NEOS mit Kritik

Tiroler ÖVP überzog Budget für Wahlkampf deutlich

Die Kosten für die Wahl waren bei der ÖVP höher, als ursprünglich gedacht.

(Bild: Hubert Berger)

Zu Beginn des Wahlkampfes wurde eine Kostengrenze von 1,5 Millionen Euro festgelegt. Diese dürfte die ÖVP wohl deutlich überschritten haben. Während die NEOS dies kritisieren, setzt VP-Landesgeschäftsführer Sebastian Kolland auf Transparenz und argumentiert mit kostenintensiven letzten Wochen.

Weit über das Ziel hinausgeschossen ist wohl die ÖVP bei den Kosten für die Tiroler Landtagswahlen im September vergangenen Jahres. Medienberichten zufolge dürfte es sich um eine Überschreitung von bis zu 900.000 Euro handeln.

Dominik Oberhofer (Neos)

(Bild: Birbaumer Christof)

Dies ärgert vor allem die NEOS mit Landessprecher Dominik Oberhofer. Für ihn sei es „erschreckend“ wie die ÖVP die Bürger belogen hätte und kritisiert das im Vorfeld der Wahl beschlossene Budget: „Zuerst lehnt sie eine Wahlkampfkostenobergrenze von 1 Millionen Euro ab und setzt sich selbst gönnerhaft eine Kostengrenze von 1,5 Millionen Euro für den Wahlkampf. Diese Summe wurde aber sogar noch um mindestens 900.000 Euro überschritten.“

Die Abrechnung hat gezeigt, dass vor allem die Aktionen zur Mobilisierung in den letzten beiden Wahlkampfwochen wesentlich kostenintensiver als geplant waren

VP-Landesgeschäftsführer Sebastian Kolland

Kostenintensive letzte Wochen
So etwas passiere laut Oberhofer nicht einfach, sondern sei geplant. VP-Landesgeschäftsführer Sebastian Kolland wehrt sich gegen diese Vorwürfe und verweist darauf, dass man seit seinem Antritt auf Offenheit und Transparenz setze, dies gelte auch für die Wahlkampfkosten. „Die Abrechnung hat gezeigt, dass vor allem die Aktionen zur Mobilisierung in den letzten beiden Wahlkampfwochen wesentlich kostenintensiver als geplant waren“, so seine Argumentation.

Gleichzeitig erwarte auch er sich von anderen Parteien in Sachen Wahlkampfkosten keine polemische, sondern eine sachliche Diskussion. „Fakt ist, dass sich die Größe und Struktur einer Partei und die bei der Tiroler Volkspartei große Zahl an Abgeordneten und Kandidatinnen und Kandidaten auch auf die Wahlkampfkosten niederschlägt“, so Kolland weiter. Aufgerechnet auf die Zahl der Mitglieder betrage der Wahlwerbeaufwand der ÖVP in Tirol rund 30 Euro pro Mitglied. Die NEOS haben seiner Rechnung zufolge 60 Prozent mehr pro Abgeordneten ausgegeben als die ÖVP.