Poker wegen Sanktionen

Kreml verlängert Getreide-Deal „nur für 60 Tage“

Die Zeit für weitere Verlängerung des Getreideabkommens läuft.

(Bild: AFP/OLEKSANDR GIMANOV)

Am kommenden Samstag läuft die derzeit gültige Vereinbarung über Getreide-Exporte aus der Ukraine aus. Die UNO verhandelt daher derzeit intensiv mit Russland, um auch eine weitere Ausfuhr sicherzustellen. Der Kreml widersetzt sich dabei nicht grundsätzlich einer Verlängerung - diese ist aber wohl nur auf 60 Tage befristet.

Seit der Einigung zwischen Moskau und Kiew im Juli des vergangenen Jahres konnten mehr als 24,1 Millionen Tonnen Getreide außer Landes gebracht werden. Der unter Vermittlung der UNO und der Türkei zustande gekommene Vertrag ermöglicht den Export ukrainischen Getreides durch das von Russland kontrollierte Schwarze Meer. Das ist insbesondere deshalb wichtig, da viele Länder der Erde von dem sogenannten Getreidespeicher Ukraine ganz wesentlich abhängig sind.

Russland pokert gegen Sanktionen
Vertreter Russlands und der Vereinten Nationen verhandeln daher in Genf hinter verschlossenen Türen über eine Fortsetzung des Getreideabkommens. Moskau verlangt dafür größere Unterstützung für seine eigenen Exportgeschäfte, die unter anderem durch westliche Sanktionen schwierig geworden sind. Ganz grundsätzlich habe Russland „keine Einwände“ gegen eine weitere Verlängerung, betonte der stellvertretende Außenminister und Leiter der russischen Delegation, Sergej Werschinin am Rande des Gipfels. Diese werden aber „nur für 60 Tage“ gelten, betonte er.

„Unsere weitere Haltung wird von greifbaren Fortschritten bei der Normalisierung unserer Agrarexporte abhängen“, so Werschinin weiter: „Dazu gehören Bankzahlungen, Transportlogistik, Versicherungen, die Freigabe eingefrorener Finanzaktivitäten und Ammoniaklieferungen über die Toljatti-Odessa-Pipeline.“

Abkommen bereits einmal verlängert
Russland hatte Getreideausfuhren über die ukrainischen Schwarzmeerhäfen nach dem Beginn seines Angriffskriegs auf das Nachbarland im Februar 2022 blockiert. Dadurch sind die Weltmarktpreise vorübergehend explodiert und es bestand die Gefahr von Hungersnöten, weil Russland und die Ukraine vorher zu den bedeutendsten Getreideexporteuren auch an ärmere Länder gehörten.

Sanktionen gegen Getreide?

Die westlichen Sanktionen blockieren diese Exporte zwar nicht direkt. Andere Maßnahmen im Finanzbereich machen es russischen Exporteuren aber schwer, Häfen anzulaufen, Versicherungen zu bekommen oder Zahlungen abzuwickeln. Die Vereinten Nationen räumen ein, dass die Probleme noch nicht beseitigt sind.

Unter Vermittlung der Vereinten Nationen und der Türkei kam im Sommer ein Abkommen zustande, das kontrollierte Ausfuhren ermöglicht. Es wurde inzwischen bereits einmal verlängert.