Ja Erdogans erwartet

Entscheidender Moment: Finnland vor NATO-Beitritt

Das NATO-Hauptquartier

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Nach monatelanger Blockade könnte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan am Freitag in Istanbul nun ohne Schweden dem NATO-Beitritt Finnlands zustimmen. Vor Ort ist auch der finnische Staatschef Sauli Niinistö. Damit könnte die Aufnahme Finnlands noch vor der Wahl in der Türkei am 14. Mai vom Parlament ratifiziert werden.

Finnland und Schweden hatten vor rund zehn Monaten unter dem Eindruck des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Mitgliedschaft in der NATO beantragt. 28 der 30 derzeitigen Mitglieder der westlichen Militärallianz haben ihre Beitrittsprotokolle ratifiziert, nur Ungarn und die Türkei noch nicht. Ankara blockiert die Beitritte unter anderem mit Verweis auf einen unzureichenden Kampf gegen „Terrororganisationen“ bei den NATO-Anwärtern. Damit ist vor allem die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK gemeint. Die Einwände richten sich aber in erster Linie gegen Schweden.

Schweden könnte später folgen
Schweden und Finnland haben seit der Antragstellung im Mai 2022 immer wieder betont, dass sie zeitgleich und „Hand in Hand“ in die NATO aufgenommen werden wollen. Die türkische Blockade, die sich nach mehreren islamfeindlichen Protestaktionen in Stockholm zu Jahresbeginn weiter verfestigt hatte, hat diesen Parallelschritt jedoch kräftig verkompliziert. Deshalb stand seit einiger Zeit im Raum, dass die Türkei zunächst einem NATO-Beitritt von Finnland zustimmt und Schweden dann zu einem späteren Zeitpunkt folgen könnte.

Dass Erdogan Finnland den Vortritt und Schweden warten lässt, damit hatte man im Norden Europas zuletzt immer stärker gerechnet. Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson bekräftigte am Mittwoch bei einem Besuch beim deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz, dass sein Land auch auf diese Möglichkeit vorbereitet sei - auch wenn ihm ein gemeinsamer Beitritt mit Finnland weiterhin lieber wäre.