Fünf-Punkte-Plan

Wie China nach der absoluten Weltmacht greift

Staatspräsident Xi Jinping bei seiner Rede auf dem chinesischen Volkskongress

(Bild: Xinhua)

Von Montag bis Mittwoch weilt Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping auf Staatsbesuch bei Wladimir Putin in Moskau. Das ist kein Zufall. Bis 2049, dem 100. Geburtstag der Volksrepublik, will China die führende politische, ökonomische und technologische Macht der Welt sein. Mit welchen Mitteln das Reich der Mitte nach der Weltmacht greift und warum uns das alle betrifft. 

China will nicht einfach nur globale Supermacht sein. Die politische Elite glaubt fest daran, dass es ihre Bestimmung ist, die Welt zu führen. Federführend ist Staats- und Parteichef Xi Jinping. Noch nie war China so mächtig, ehrgeizig und autoritär wie unter seiner Führung, noch nie hat China das Machtgleichgewicht so geprägt. Kürzlich bestätigte ihn der Volkskongress im Amt, als erster Staatschef seit Gründung der Volksrepublik tritt Xi eine dritte Amtszeit an.

„Das ist eine echte Zäsur“ 
„Der von Xi vollzogene Sprung von einem Ein-Parteien-System zu einem Ein-Personen-System ist gewaltig. Das ist eine echte Zäsur“, sagt China-Experte Raimund Löw, früherer ORF-Korrespondent in Peking, im „Krone“-Gespräch. „Das frühere System war gekennzeichnet durch automatische Wechsel an der Spitze. Seit dem Ende des Maoismus verlieh das dem Land Stabilität. Jede Fraktion wusste, dass sie Rücksicht auf die anderen politischen Flügel nehmen muss, weil irgendwann diese an der Macht sein würden. Es gab nur eine Partei, aber viele Meinungen, unterschiedliche Generationen und Wechselmöglichkeiten.“

ORF-Korrespondent Raimund Löw leitete von 2015 bis 2017 das Büro in Peking.

(Bild: privat)

All dies fällt nun weg, bestätigt Thomas Eder vom Österreichischen Institut für Internationale Politik. Xi habe die Kommunistische Partei „vollkommen übernommen“. In seiner Amtszeit habe der 69-Jährige „den politischen Einsatz verdoppelt“ und sei bereit, den Wettstreit mit den USA aufzunehmen. Seine Wiederwahl ist eine Kampfansage an den Westen. Raimund Löw: „Xi versteht China als globale Supermacht und will, dass das Land als solche anerkannt und respektiert wird.“ Diesem Ziel wird alles untergeordnet.

Diese fünf Maßnahmen sollen China den Weg zur Weltmacht ebnen: