Gemeinderat:

„Salzburgs Öffis sind ein Scherbenhaufen“

(Bild: Tschepp Markus)

Im Kontrollausschuss der Stadt Salzburg gab es am Donnerstag kaum Antworten zum Kontrollamtsbericht. Weitere Ausschüsse zur Salzburg AG sind daher im April und im Mai notwendig. Der ehemalige Vorstandsboss Schitter soll zur nächsten Sitzung eingeladen werden.

Wegen der geplanten Ausgliederung der Verkehrssparte in eine eigene Gesellschaft bei der Salzburg AG hat sich das Kontrollamt der Stadt Salzburg mit den Finanzen bei Obus und Lokalbahn beschäftigt. Wie berichtet geht die Kontrollinstanz von einem Investitionsstau in der Höhe von 237 Millionen Euro aus. Laut Salzburg AG sind es weit weniger.

Für die Stadt Salzburg geht es bei einer Ausgliederung um Ausfallshaftungen und wie viel jährlich investiert werden. Daher ist das Interesse an genauen Zahlen hoch und wichtig. Genau Zahlen wird es für die Öffentlichkeit nicht geben, wie im Kontrollausschuss geklärt wurde. Denn diese unterliegen dem Geschäftsgeheimnis.

Aber auch bei öffentlich diskutierten Themen gab es wenig Licht im Dunkeln. Denn so kritisiert das Kontrollamt die Buchhaltung. Diese ist für Dritte, auch fürs Kontrollamt, nur schwer überprüfbar. Die Salzburg AG sieht diese Praxis als korrekt an. „Wir werden das daher von externen Experten prüfen lassen um Klarheit zu bekommen“, sagt Salzburg AG-Chef Michael Baminger, der über viele Punkte keine Auskunft geben konnte, weil er erst seit dem 1. Jänner im Amt ist. „Eigentlich müsste der ehemalige Vorstand Leonhard Schitter hier im Kontrollausschuss sitzen“, so Nevin Öztürk (Neos). Die Prüfung fand 2022 statt, als Schitter noch im Amt war.

Ausgliederung alleine wird nicht genug sein
Klar scheint nur, dass „die Ausgliederung alleine den Obus nicht besser macht“, so Ingeborg Haller (Bürgerliste). Einen positiven Aspekt fand Kay-Michael Dankl (KPÖ): „Alle sind sich einig, dass der öffentliche Verkehr ein Scherbenhaufen ist.“ Unterm Strich bleibt: Die Obusse fahren weiter nur alle 15 Minuten.