Partnerschaft gestärkt

Präsident Xi nach Putin-Besuch wieder abgereist

Der chinesische Präsident Xi Jinping hat seinen Staatsbesuch in Russland beendet. Er war am Montag in Moskau eingetroffen. Xi und sein Gastgeber, Russlands Präsident Wladimir Putin, vereinbarten, dass China und Russland politisch und wirtschaftlich enger zusammenrücken.

Vor allem Äußerungen zum Ukraine-Krieg waren im Westen mit Spannung erwartet worden. Der chinesische Präsident betonte, dass Peking eine „unparteiische Position“ einnehme. Putin sei zu Friedensgesprächen bereit, vermeldete die chinesische Agentur Xinhua. Der russische Präsident warf dem Westen vor, „bis zum letzten Ukrainer“ kämpfen zu wollen. Chinas Zwölf-Punkte-Plan könne die Basis für eine friedliche Lösung sein, wenn der Westen und die Ukraine dazu bereit seien. Dies sei aber nicht der Fall. Das asiatische Land hat seinen Verbündeten Russland nie für dessen Einmarsch in die Ukraine verurteilt.

Kein Kontakt zur Ukraine geplant
Der russische Präsidentenberater Juri Uschakow sagte, er gehe nicht davon aus, dass Xi in nächster Zukunft mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefonieren werde. Seit Tagen spekulieren Medien über ein solches Gespräch Xis mit dem Staatschef des Landes, gegen das Russland seit mehr als einem Jahr einen Angriffskrieg führt.

Starke Partner - trotz Haftbefehls gegen Putin
Xi war am Montag zu dem dreitägigen Besuch in Moskau eingetroffen. Er sprach mit Putin zu zweit sowie auch in größerer Runde in Anwesenheit einer russischen und einer chinesischen Delegation. Zweimal gab es festliche Abendessen. Für Putin kam der Besuch aus Peking auch deshalb gelegen, weil er so zeigen konnte, dass er international nicht isoliert ist - trotz des Haftbefehls, den der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag gegen ihn erließ.