Haftbefehl gegen Putin

Medwedew droht mit Raketen auf Bundestag in Berlin

Russland will in diesem Jahr 1500 Panzer und „massenhaft“ Kampfdrohnen für den Krieg gegen die Ukraine produzieren, so der Vizechef des Nationalen Sicherheitsrates, Dmitri Medwedew. Außerdem sagte er, dass eine mögliche Festnahme von Kremlchef Wladimir Putin in Deutschland auf Grundlage des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag einer „Kriegserklärung“ gegen Russland gleichkäme. Russland würde in dem Fall Raketen auf den Bundestag und das Kanzleramt abfeuern.

Jeder Versuch eines Landes, Präsident Wladimir Putin aufgrund eines Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs festzunehmen, werde von Russland als Kriegserklärung betrachtet. Moskau erkennt den Gerichtshof in Den Haag nicht an.

Produktionskapazitäten sollen aufgestockt werden
„Der militärisch-industrielle Komplex ist heiß gelaufen“, so Medwedew. Die Mehrheit der Rüstungsbetriebe arbeite im Drei-Schichten-System. Experten jedoch bezweifeln, dass sein Land solche Mengen herstellen kann. Die derzeitige Produktionskapazität wird auf 250 Panzer pro Jahr geschätzt.

Video: „Festnahme Putins käme Kriegserklärung gleich“

Der Westen versuche zwar, Russland von wichtigen Bauteilen abzuschneiden und behaupte, dem Land würden die Artilleriegeschosse, Panzer und Raketen ausgehen. „Dabei stellen wir allein 1500 Panzer in diesem Jahr her“, behauptete der Ex-Präsident. Noch im Februar hatte Medwedew, der im Sicherheitsrat auch für die Rüstungsindustrie zuständig ist, beim Besuch einer Fabrik von Bau und Modernisierung Tausender Panzer gesprochen. Medwedew sagte nun auch, dass Russland zwar eigene Drohnen produziere. Es fehle bisher aber an großen Kampfdrohnen.

Instandsetzung von Panzer-Altbeständen
Doch die russischen Rüstungsbetriebe finden früheren Medienberichten zufolge nicht ausreichend qualifiziertes Personal. Stattdessen werde vor allem auf Instandsetzung von Panzer-Altbeständen gesetzt. Seit Sommer 2022 habe Russland etwa 800 alte T-62-Panzer einsatzbereit gemacht, meldete das britische Verteidigungsministerium Anfang März.

Ukraine Teil von „Großrussland“
Die Ukraine ist nach Medwedew Teil von „Großrussland“. Er sehe keine Aussichten für eine Wiederbelebung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen in naher Zukunft. Dem Westen missfalle die Unabhängigkeit Russlands und Chinas und werde daher in den kommenden Jahrzehnten versuchen, Russland in kleinere und schwächere Staaten aufzuteilen, so Medwedew in einem Interview mit der staatlichen Nachrichtenagentur Tass. Er sehe auch keine Aussichten für eine Wiederbelebung der Beziehungen zwischen Russland und dem Westen in naher Zukunft.

Der Kremlchef hatte sich erst kürzlich mit Chinas Staatsoberhaupt Xi Jinping getroffen (siehe Video oben). Man werde wirtschaftlich und politisch enger zusammenrücken.