Bis 2026 muss der ORF 325 Millionen Euro einsparen. Geplant waren dafür etwa auch das Aus für das Radio-Symphonieorchester und den TV-Kanal Sport Plus. Das ist jetzt vom Tisch, die Bundesregierung will Konzepte für die Rettung erarbeiten.
Die Regierung bekannte sich zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk: Dieser habe einen Wert für die Demokratie. Vor dem Hintergrund der Desinformation sei ein objektiver Journalismus unabdingbar, sagte die grüne Klubobfrau Sigrid Maurer. „Der ORF gehört allen, daher soll er auch von allen bezahlt werden.“
Laut Maurer hat sich die Bundesregierung auch zu einem Fortbestand der Inhalte des Spartensenders Sport Plus sowie zum finanziell nachhaltig gesicherten Fortbestand des ORF Radio-Symphonieorchesters Wien (RSO) bekannt. Wie die genauen Lösungen dafür ausschauen werden, solle erst erarbeitet werden, so Maurer.
„Mit unserem gemeinsamen Bekenntnis zum Fortbestand des ORF Radio-Symphonieorchesters Wien halten wir als Regierung fest, dass die angedachte Einsparung dieses Klangkörpers von internationaler Strahlkraft vom Tisch ist“, hielt Kultur-Staatssekretärin Andrea Mayer (Grüne) per Aussendung fest.
Das RSO hätte aus meiner Sicht von vornherein niemals zur Diskussion stehen dürfen - es ist daher erfreulich, dass diese Entscheidung zum Erhalt des Orchesters getroffen ist.
Kultur-Staatssekretärin Andrea Mayer (Grüne)
Und fügte hinzu: „Das RSO hätte aus meiner Sicht von vornherein niemals zur Diskussion stehen dürfen - es ist daher erfreulich, dass diese Entscheidung zum Erhalt des Orchesters getroffen ist, auch wenn die Details noch erarbeitet werden müssen.“ Sie setze sich weiterhin „für eine gesetzliche Verankerung des RSO ein, damit diese Diskussionen in Zukunft nicht mehr notwendig sind“.
Am Medienstandort brauche man ein duales System von Privaten und Öffentlich-Rechtlichen, bekräftigte Medienministerin Susanne Raab (ÖVP). „Wir wollen auch, dass die Medien zukunftsfit sind, deshalb arbeiten wir intensiv an einer Digitalnovelle.“
So wolle man sicherstellen, dass der ORF neue digitale Möglichkeiten nutzen kann, da die jetzigen Regelungen nicht mehr zeitgemäß seien, so die Ministerin, die jedoch betonte, dass dies in Abstimmung mit dem privatem Medienmarkt passieren müsse. Einen Zeithorizont gebe es allerdings noch nicht, hier bat die Ministerin um Geduld. Auch Maurer unterstrich, dass man den ORF „fit und konkurrenzfähig“ machen wolle, insbesondere, um auch junge Menschen zu erreichen.
Niessl glücklich: „Unsere Botschaft ist angekommen“
Sport Austria-Präsident Hans Niessl begrüßte das Bekenntnis der Bundesregierung zum Fortbestand von Sport Plus. „Unsere Botschaft ist angekommen“, erklärte der ehemalige burgenländische Landeshauptmann. Niessl hatte zuvor die Pläne von ORF-Generaldirektor Roland Weißmann, den Sport-Spartenkanal in seiner linearen Form aus Kostengründen einstellen zu wollen, scharf kritisiert.
Es bleibe „unsere Linie, dass ORF Sport + solange in seinem jetzigen Umfang bestehen muss, bis ein tragfähiges, attraktives Alternativkonzept umgesetzt und allen zugänglich ist“, forderte der Chef der Bundes-Sportorganisation.
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