SPÖ-Wahl

Mitgliedervotum in Krisenzeiten in Europa beliebt

Olaf Scholz verlor in der Vergangenheit eine Mitgliederbefragung seiner Partei, wurde aber dennoch Bundeskanzler Deutschlands (Foto auf einem Parteitag).

(Bild: APA/dpa/Michael Kappeler)

In Zeiten parteiinterner Krisen haben Europas Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten zuletzt oft auf Mitgliederbefragungen gesetzt. Beispiele sind Deutschland, Griechenland und Frankreich. In manchen Ländern dürfen nicht nur die Parteimitglieder, sondern auch Sympathisantinnen und Sympathisanten entscheiden.

Wie berichtet, können die SPÖ-Mitglieder im April und Mai über die Parteispitze abstimmen. Zur Wahl stehen unter anderem die aktuelle Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner, Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil und der Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler. Laut unbestätigten Medienberichten soll es etwa zwölf Kandidatinnen und Kandidaten sein.

Ein Blick auf Europa zeigt, dass die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten bei parteiinternen Krisen immer wieder ihre Mitglieder befragen. In Deutschland wurde beispielsweise 2019 nach mehreren Wechseln an der Spitze und einer historischen Wahlniederlage ein Mitgliedervotum angesetzt. Bestimmt werden sollte nach dem Rücktritt von SPD-Chefin Andrea Nahles im Juni eine gleichberechtigte Doppelspitze - darunter mindestens eine Frau. Sechs Duos bewarben sich in einem wochenlangen Prozess um den Parteivorsitz. Anschließend konnten die 430.000 SPD-Mitglieder per Briefwahl und online ihre Stimme abgeben. Da kein Duo eine absolute Mehrheit erreichte, folgte eine Stichwahl. Olaf Scholz verlor damals gegen Saskia Eksen und Norbert Walter-Borjans, ist aber mittlerweile Kanzler.

73,1 Prozent Beteiligung in Frankreich
In Frankreich werden die Mitglieder der Sozialistischen Partei schon seit vielen Jahren regelmäßig in die Wahl von Vorsitzenden und Präsidentschaftskandidatinnen und -kandidaten einbezogen. In einer schweren Krise nach dem Verzicht des Hoffnungsträgers Jacques Delors auf eine Kandidatur für die Präsidentenwahl wurde 1995 erstmals eine Urwahl abgehalten. 73,1 Prozent der rund 103.000 Parteimitglieder beteiligten sich an der Abstimmung und wählten Lionel Jospin mehrheitlich zum Präsidentschaftskandidaten. 2012 entschieden sich die französischen Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten erstmals für Vorwahlen, an denen auch Nicht-Parteimitglieder teilnehmen konnten.

Ex-Präsident Jacques Chirac (re.) mit seinem damaligen Premier Lionel Jospin am 6. Mai 2002

(Bild: AFP)

In Griechenland sind ebenfalls nicht nur Parteimitglieder, sondern auch Sympathisantinnen und Sympathisanten stimmberechtigt. Mitwählen können auch EU-Bürgerinnen und-bürger, die einen ständigen Wohnsitz in dem Land haben. Bei der letzten Vorwahl 2021 beteiligten sich mehr als 200.000 Mitglieder und wählten mehrheitlich Nikos Androulakis zum Vorsitzenden der PASOK.

Unterschriften in Spanien nötig
In Spanien müssen die Kandidatinnen und Kandidaten Unterstützungsunterschriften von fünf Prozent der Parteimitglieder sammeln, um antreten zu dürfen. In Österreich ist die zentrale Voraussetzung, dass man bis Freitag, 23.59 Uhr, SPÖ-Mitglied sein muss. Als Beitrag sind 6,50 Euro monatlich zu zahlen. Stimmberechtigt sind ungefähr 140.000 Personen, wobei in den vergangenen Tagen noch einige hundert dazugekommen sein sollen.