Nach Erdogan-Sanktus

Türkei machte Weg frei: Finnland darf in NATO

Ausland
31.03.2023 00:34

Die Türkei hat der Aufnahme Finnlands in die NATO zugestimmt. Das türkische Parlament stimmte am Donnerstag kurz vor Mitternacht für die Aufnahme des nordeuropäischen Landes in das Verteidigungsbündnis. Damit haben nun alle 30 NATO-Mitglieder die finnische Mitgliedschaft abgesegnet.

Für den finnischen Aufnahmeantrag gaben alle 276 anwesenden Abgeordneten des türkischen Parlaments grünes Licht. „Heute Abend halten wir die Versprechen, die wir Finnland gegeben haben“, sagte der Abgeordnete Akif Cagatay Kilic von der Regierungspartei AKP in der live übertragenen Sitzung.

Nach monatelanger Blockade hatte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan dem Beitritt Finnlands Mitte März plötzlich doch zugestimmt.

Entschied sich um: der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan (Bild: AP)
Entschied sich um: der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan

Finnland hat eine rund 1340 Kilometer lange Grenze zu Russland. Unter dem Eindruck des russischen Einmarsches in die Ukraine hatte sich das Land im vergangenen Mai gemeinsam mit Schweden entschlossen, die Aufnahme in das westliche Verteidigungsbündnis zu beantragen.

Beitritt schon kommende Woche?
Finnland könnte nach der endgültigen Zustimmung der Türkei bereits in der kommenden Woche 31. Mitglied der NATO werden. Noch ausstehende Formalitäten sollten in den nächsten Tagen erledigt werden, sagten mehrere Diplomaten am Donnerstag in Brüssel der Deutschen Presse-Agentur.

Schweden wird noch blockiert
Finnland wollte eigentlich gemeinsam mit Schweden der NATO beitreten. Das scheitert bisher an Ankara und Budapest. Die Türkei wirft Schweden vor, nicht konsequent genug gegen „Terrororganisationen“ vorzugehen und kritisiert, dass Auslieferungsgesuche nicht beantwortet würden. Schweden hat kürzlich einen Entwurf für härtere Terrorgesetze vorgelegt - an der türkischen Blockade hat das bisher aber nichts geändert.

Der nächste NATO-Gipfel findet im Juli in Litauen statt. Die schwedische Regierung zeigte sich trotz der bestehenden Einwände der Türkei zuversichtlich, dann in Vilnius Mitglied der Allianz werden zu können.

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