Infoabend-Clinch

Haiminger Kraftwerk spaltet den Gemeinderat

04.04.2023 17:00

Im Haiminger Gemeinderat brodelt es: Der Ausschuss agiert gegen Dorfchefin Michaela Ofner! Der Grund: Über den Gemeinderat - und einen eigens gegründeten Ausschuss - hinweg reichte die Bürgermeisterin Beschwerde gegen den UVP-Bescheid des geplanten Ausleitungskraftwerks ein. Ein Clinch über einen Infoabend ist die Folge.

Es begann mit dem positiven UVP-Bescheid für das neue Ausleitungskraftwerk Imst-Haiming Ende Februar. Zeitnah wurde aus dem Haiminger Gemeinderat - gegen den Willen von Bürgermeisterin Michaela Ofner - ein Ausschuss gegründet, der als „Verhandlungsteam“ agieren sollte. Obmann wurde Hubert Leitner. Nun stellte sich die Frage, ob die Gemeinde den UVP-Bescheid beeinspruchen soll. „Dafür hätten wir einen Monat Zeit gehabt“, sagt GR Manuel Neurauter, „aber sie hat uns nie gefragt.“

Ich musste den Einspruch gegen den UVP-Bescheid alleine beschließen. Es war der letzte Tag, an dem dies möglich war.

Michaela Ofner, Bürgermeisterin von Haiming

Nun startete „sie“ einen Alleingang, der den Mandataren sauer aufstößt. Ofner bediente sich der Gefahr-im-Verzug-Regelung und entschied alleine den Einspruch gegen den UVP-Bescheid. Ofner: „Ich wurde vom Anwalt gewarnt, dass dies der letzte Tag der Frist sei, ich musste es tun. Immerhin geht es um die Haiminger Notversorgung mit Trinkwasser.“ Die Bevölkerung sollte am 14. April in einer Bürgerversammlung über das Projekt informiert werden.

Neuer Ausschuss wieder aufgelöst
Nun flatterte am vergangenen Wochenende eine anders lautende Einladung in die Haiminger Briefkästen. Der „Ausschuss Tiwag Kraftwerk Haiming“ lädt bereits am Mittwoch, 5. April, um 19.30 Uhr zur „Projektvorstellung durch Vertreter der Tiwag“ in den Oberlandsaal. BM Michaela Ofner habe laut Obmann Leitner mit dem Alleingang Gemeinderat und Ausschuss ausgehebelt. Damit hebelt nun aber der Ausschuss den von der Gemeindeführung geplanten Info-Abend am 14. April quasi aus. Leitner: „Da sollten Fischereiverband, Raftingverband und Vertreter des WWF zu Wort kommen. Das ist unserer Meinung nach eindeutig zu wenig Zeit, um das Projekt vorzustellen und eine Diskussion mit den Bürgern zu führen.“

BM Ofner hält allerdings an diesem Termin fest: „Ich möchte, dass alle zu Wort kommen. Ich bin unabhängig und nur der Haiminger Bevölkerung verpflichtet.“ In der außerordentlichen GR-Sitzung am Montag wurde übrigens der kürzlich gegründete Ausschuss wieder aufgelöst. VizeBM Christian Köfler: „Wir wollten ein politisches Zeichen setzen.“