Landesrätin betont:

„In Tirol wird es kein Impf-Werbeverbot geben“

Vom Testen bis zur Quarantäne: Manches lief gut, manches weniger - für LR Hagele gilt es nun, nach vorne zu schauen.

(Bild: Christof Birbaumer)

Alles wurde in Tirol bestimmt nicht richtig gemacht - wie ein Rohbericht des Rechnungshofes aber zeigt, wurde auch nicht alles falsch gemacht. Die Corona-Aufarbeitung schlägt nach wie vor hohe Wellen - wie derzeit in Niederösterreich. Corona-Impf-Werbeverbot, Coronafonds zur Rückzahlung von Strafen - wäre so etwas auch in Tirol denkbar? Die Antwort von Gesundheitslandesrätin Cornelia Hagele (ÖVP) fällt nüchtern aus.

Die Corona-Aufarbeitung ist voll im Gange. Was wurde richtig, was falsch gemacht? Und vor allem: Wem wurde Unrecht getan? Tirol war dabei das einzige Bundesland, das das Pandemie-Management durch eine unabhängige Expertenkommission aufarbeiten hat lassen. Ist es damit gut oder braucht es noch mehr Aufarbeitung?

Wir sollten jetzt nach vorne schauen und wieder in die Gänge kommen.

Tirols Gesundheitslandesrätin Cornelia Hagele (ÖVP)

Die zuständige Gesundheitslandesrätin Cornelia Hagele möchte lieber nach vorne schauen: „In Tirol hat durch die Rohrer-Kommission bereits eine umfassende Aufarbeitung stattgefunden. Zudem wird es eine gemeinsame Aufarbeitung vonseiten des Bundes in Zusammenarbeit mit den Bundesländern geben. Wir sollten jetzt nach vorne schauen und wieder in die Gänge kommen“, sagt sie im „Tiroler Krone“-Gespräch.

Ein Blick nach Niederösterreich
Die neue schwarz-blaue Landesregierung von Niederösterreich bringt Neues in Sachen Corona aufs Tableau: Vom Werbeverbot für Corona-Impfungen bis hin zu einem Rückzahlungs-Fonds für Coronastrafen (der rechtlich schwer umzusetzen sein dürfte) – der Rechnungshof möchte den Fonds prüfen.

„Gesetzliche Grundlage fehlt“
In Tirol wurde im Nachhinein die Quarantäne der Gemeinden als rechtswidrig erkannt - „für eine Rückerstattung von Geldstrafen fehlt jedoch die (bundes)gesetzliche Grundlage“ - heißt es dazu seitens des Landes.

Weiterhin Empfehlungen für Impfung
Könnten Werbeverbot und Fonds auch in Tirol bald Thema sein? „Nein. Das Land Tirol wird auch weiterhin Empfehlungen entsprechend des Nationalen Impfgremiums für die Corona-Impfung aussprechen. Eine allgemeine Bewerbung obliegt dem Bund, da es sich hier um eine Impfkampagne des Bundesministeriums handelt. Wir tun uns als Politik auch keinen Gefallen, wenn wir Wissenschaftsskepsis fördern – und dass die Impfung vor schweren Verläufen schützt, ist ja erwiesen. Unterschiedliche Sichtweisen sind legitim – man muss das Angebot ja nicht nützen“, äußert sich Hagele klar gegen ein Werbeverbot für Impfungen.