„Positive Entwicklung“

Xi will zu „richtiger Zeit“ mit Selenskyj sprechen

Chinas Staatschef Xi Jinping bei einer Teezeremonie am Freitag

(Bild: Thibault Camus/AFP)

Chinas Staatschef Xi Jinping hat am Freitag erklärt, mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj sprechen zu wollen. Dafür müssten jedoch die Bedingungen und Zeit passen. Mit Russlands Präsident Wladimir Putin hat Xi seit dem Krieg bereits mehrmals telefoniert.

Der Krieg in der Ukraine könne nur durch eine politische Lösung beendet werden, sagte Chinas Staatschef. Alle Beteiligten sollten sich auf halbem Weg treffen, um die genauen Bedingungen festzulegen. Xi Jinping hat sich in China mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen getroffen. Bei ihren Gesprächen in Peking hatten ihn die beiden dazu aufgefordert, seinen Einfluss auf Putin zu nutzen, um den Krieg zu beenden. China hätte als Mitglied im Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen eine „große Verantwortung“, sagte von der Leyen.

Xi wiederholte vorerst aber nur bekannte chinesische Positionen, plädierte allgemein für Verhandlungen und ging auch auf die russische Rechtfertigung für den Krieg ein. Am Freitag meinte er schließlich, mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj telefonieren zu wollen. Selenskyj hatte diesen Wunsch bereits zuvor geäußert. „Es war interessant zu hören, dass Präsident Xi seine Bereitschaft (mit Selenskyj) zu sprechen wiederholte, wenn die Bedingungen und Zeit richtig sind. Ich denke, das ist eine positive Entwicklung“, kommentierte von der Leyen am Donnerstag.

Besuch in Moskau
Seit Kriegsbeginn vor mehr als einem Jahr hat Xi mehrmals mit Putin telefoniert, vor etwa zwei Wochen war er sogar zu einem Besuch in Moskau. Chinas Haltung wird vor allem durch die geostrategische Rivalität mit den USA und die gemeinsame Front mit Russland gegen die USA bestimmt. Xi forderte in den aktuellen Gesprächen auch dazu auf, dass Europäerinnen und Europäer von den USA abrücken müssten. China hätte Europa immer „als unabhängigen Pol in einer multipolaren Welt betrachtet.“

von links: Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Chinas Staatschef Xi Jinping

(Bild: Thibault Camus/AP)

Macron hat sich im Gegensatz zu von der Leyen bisher mit Kritik an dem Land zurückgehalten. Bei dem Besuch wurden mehrere Wirtschaftsvereinbarungen unterschrieben, unter anderem vom Flugzeugbauer Airbus.