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Zeit abgelaufen | Neuwahlen zu spät?

(Bild: Klemens Groh)

Zeit abgelaufen. Was für ein Unterschied! Fragt man Bundeskanzler und ÖVP-Chef Karl Nehammer, wie lange die von ihm geführte türkis-grüne Regierung hält, dann versichert er: Natürlich bis Herbst 2024. Fragt man dagegen die „Krone“-Leser, dann gewinnt man ein ganz anderes Bild. Vor zwei Wochen wollten wir via krone.at in der „Frage des Tages“ wissen, ob die Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode hält. „Nein“, sagte da eine satte Mehrheit von 62 Prozent der fast 40.000 Teilnehmer an dieser (nicht repräsentativen) Umfrage. Dagegen können Nehammer & Co.  viele Argumente liefern, warum die türkis-grüne Koalition hält. Oder halten müsste. Aber die Menschen im Land, deren Meinung und Stimmung durch die „Fragen des Tages“ der „Krone“ gut abgebildet werden, haben eine ganz andere Sichtweise. Sie rechnen mit Neuwahlen - aber wollen sie diese auch? Da galt die längste Zeit die Annahme, dass sich eine überwiegende Mehrheit stets wünscht, dass Regierungen ihre Arbeit machen - bis zum Ende der Legislaturperiode. Daher stellten wir gestern die Frage „Halten Sie vorgezogene Neuwahlen für eine gute Idee?“ Und siehe da:  Eine satte Mehrheit sagt „Ja“! Was uns das vermitteln kann?  Dass man mit der Arbeit dieser Regierung höchst unzufrieden ist, dass deren Zeit abgelaufen ist.

Neuwahlen zu spät? Längst können die Noch-Koalitionsparteien nur schwer den Eindruck verwischen, sie stünden im Wahlkampfmodus. VP-Chef Karl Nehammer positioniert sich als „Brumm, brumm“-Kanzler und lädt kommende Woche zu einem Auto-Gipfel ins Kanzleramt ein, auch beim Thema Asyl und Migration nimmt die ÖVP schon längst keine Rücksicht mehr auf den Koalitionspartner. Die gegenseitigen Provokationen sind allerdings ein Spiel mit dem Feuer und können schnell eine Eigendynamik entwickeln. „Taktisch und logisch gesehen haben ÖVP und Grüne keinen Grund, “ihre Amtszeit selbst zu verkürzen „, analysiert Politprofessor Peter Filzmaier. Um aber sogleich einzuschränken, dass dies “rein taktische Überlegungen ohne Emotionen„ seien. Und wir alle haben gerade in den letzten Jahren erlebt, welch entscheidende Rolle Emotionen bei politischen Entwicklungen spielen können. Und was meint der satirische “Herr Nimmerwurscht„ heute in der “Krone„ zum Thema? “Das Problem an vorgezogenen Neuwahlen ist, dass sie viel zu spät kommen." Nicht unwitzig, oder? 

Kommen Sie gut durch den Sonntag!