Zwei Jahre Gefängnis

Terror-Kontakte: Verurteilter Iraker abgeschoben

(Bild: BMI / Alexander TUMA)

Er wurde bereits wegen Terrorismus-Kontakten rechtskräftig verurteilt: Nun wurde ein 28-jähriger Iraker in dessen Heimatland abgeschoben. Der Mann wurde in der Nacht auf Sonntag unter Escort-Begleitung mit einer Linienmaschine nach Bagdad geflogen. Auch sein Cousin (30) wurde außer Landes gebracht.

Der 28-Jährige war im September 2015 im Zuge der Migrationskrise nach Österreich gekommen, etwa drei Jahre später - im März 2018 - wurde sein Asylantrag abgewiesen, wogegen der Iraker in weiterer Folge Einspruch einlegte, so das Innenministerium. Zwei Jahre später musste sich der Iraker vor Gericht verantworten. Wegen „Beteiligung an einer Terroristischen Vereinigung“ sowie „Aufforderung zu terroristischen Straftaten und Gutheißung terroristischer Straftaten“ wurde er rechtskräftig zu einer zweijährigen Haftstrafe verurteilt.

(Bild: BMI / Alexander TUMA)

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Nach Urteilsspruch untergetaucht
Doch die Gefängnisstrafe trat der 28-Jährige nicht an - er tauchte vorübergehend unter. Wenig später konnte er jedoch ausfindig gemacht und in die Justizanstalt gebracht werden. In der Folge saß er dann seine Haftstrafe ab. Noch während er sich in Schubhaft befand, stellte der Iraker einen Asyl-Folgeantrag. Laut Ministerium änderte das jedoch nichts an der bereits rechtskräftigen Rückkehrentscheidung. Die Abschiebung erfolgte schließlich in der Nacht auf Sonntag.

Auch sein, ebenfalls bereits verurteilter, 30 Jahre alter Cousin wurde abgeschoben, geschehen ist das bereits am Freitag.

Weitere Abschiebungen in Irak geplant
Betont wurde seitens des Ministeriums, dass bisher zwangsweise Außerlandesbringungen in den Irak kaum möglich gewesen seien. Man habe deshalb in den vergangenen Monaten versucht, Änderungen herbeizuführen und die Zusammenarbeit mit dem Irak „im Bereich straffälliger Fremder“ zu verbessern. Dies trug in den beiden genannten Fällen Früchte. Weitere Abschiebungen in den Irak seien geplant, hieß es.