Europa „Vorreiter“

Strengere Regeln für Kryptomarkt beschlossen

Die neuen Regeln sollen Marktmissbrauch verhindern.

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Die Europäische Union will den Wildwuchs bei Kryptowährungen eindämmen und Verbraucher besser schützen. Das EU-Parlament beschloss am Donnerstag in Straßburg umfassende Regeln für den Kryptomarkt. Der deutsche Branchenverband Bitkom lobte, Europa sei damit weltweit „Vorreiter“ und setze „einen globalen Standard für die Krypto-Regulierung“.

Die sogenannte MiCA-Verordnung der EU (kurz für Markets in Crypto Assets) verpflichtet Ausgeber von Kryptowerten wie etwa Bitcoin, den Kunden detaillierte Informationen zu übermitteln und verbietet Insiderhandel und Marktmissbrauch. Zudem können die Anbieter bei massiven Verlusten unter bestimmten Bedingungen haftbar gemacht werden.

EU-Finanzkommissarin Mairead McGuinness hatte sich am Mittwoch bei einer Debatte in Straßburg überzeugt gezeigt, dass die neuen Regeln Pleiten wie die der Kryptobörse FTX im November verhindert hätten. „Viele der Praktiken wären mit MiCA nicht mehr zulässig“, sagte sie. In einer Studie des Bitkom-Verbands sagten fast drei Viertel der deutschen Befragten, Skandale wie um FTX hätten ihr Vertrauen in Kryptowährungen zerstört.

„Wilder Westen“ beendet
Mit dem neuen Gesetz beende Europa „den wilden Westen der Blockchain-Welt“, erklärte der Berichterstatter des Europaparlaments, der CDU-Politiker Stefan Berger. Derzeit gebe es rund 10.000 verschiedene Kryptowerte, betonte er.

Der spanische Grünen-Abgeordnete Ernest Urtasun sagte, seit mehr als zehn Jahren erlitten Investoren, die auf das virtuelle Geld setzen, oft massive Verluste. Zudem böten Kryptowährungen Betrügern und Kriminellen Schutz bei zwielichtigen Geschäften.

Die Verordnung bedarf noch der Zustimmung der EU-Länder, was als Formsache gilt. Dann können die Regeln ab Juli 2024 schrittweise in Kraft treten. Im Verlauf dieses Jahres will die EU-Kommission zudem Vorschläge für einen digitalen Euro machen.