Debakel in Salzburg

NEOS-Gründer: Müssen „starke Kraft der Mitte“ sein

Pinke Krise: Bei der Salzburg-Wahl am Sonntag flogen die NEOS aus dem Landtag.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Unternehmer Veit Dengler, geboren 1968 in Graz, hat mit Matthias Strolz 2012 die NEOS als neue liberale Partei ausgehend vom Liberalen Forum gegründet. Dengler war CEO der NZZ-Mediengruppe in der Schweiz sowie zuletzt in der Geschäftsführung der Bauer Media Group. In der „Krone“ analysiert er die aktuelle Situation seiner NEOS und spricht über Besserungsmöglichkeiten und künftige mögliche Koalitionen.

„Krone“: Woher kommt die jüngste Schwäche der NEOS in Bundesländern wie nun in Salzburg? 
Veit Dengler: Das Problem ist der Fokus auf den Wiener Politbetrieb. Mit besten Absichten verwendet Neos viel Zeit und Herzblut im Parlament, wo Neos Musterschüler und die fleißigsten Abgeordneten sind. Aber im Gegensatz zur Schweiz, wo das funktionieren würde, hat Österreich ein „Abnickparlament“ - noch so gute Arbeit hat keine Wirkung. Arbeit und Zeit, die so verloren geht für den Aufbau von Strukturen in Ländern, Talentesichtung etc. Der Fleiß wird am falschen Ort eingesetzt.

Muss man Profile schärfen, wie vielfach gefordert?
In der Mitte, wo sich die NEOS befinden, ist es schwieriger, Themen simpel zuzuspitzen, als an den extremeren Positionen rechts oder links. Dort tut man sich leicht mit mehr oder weniger sinnbefreiten Parolen, obwohl wir die manchmal auch schaffen (lacht). NEOS muss besser und klarer kommunizieren, wer wir sind. Gesellschaftspolitisch wird NEOS klar als weltoffen wahrgenommen. Aber wirtschaftspolitisch und was den Wettbewerb betrifft, ist ein Vakuum entstanden. Das wird zum Teil noch der ÖVP zugeschrieben, obwohl das längst nicht mehr der Fall ist. Die Wirtschaftstreibenden wissen das auch. Aber obwohl bei uns die Expertise da wäre, werde wir nicht so wahrgenommen. Dort könnte Neos punkten, wir haben viel Kompetenz. Am Beispiel Wohnen: Was die Kommunisten als „Lösungen“ predigen, ist alles nicht nachhaltig. Die Sozialdemokraten haben einen engen Fokus, aber weniger als ein Viertel aller Hauptwohnsitze sind Gemeinde- oder Genossenschaftswohnungen, drei Viertel privat! Da geht es um wichtige Investitionen, und NEOS könnte seine Expertise stärker betonen.

ABD0051_20190926 - WIEN - …STERREICH: Veit Dengler (Bauer Media Group) anl. der Diskussion "Digital Geld verdienen" im Rahmen der …sterreichischen Medientage 2019 am Donnerstag, 26. September 2019 in Wien. - FOTO: APA/HANS PUNZ

(Bild: APA/HANS PUNZ)

Die NEOS werden immer wieder mit dem Etikett neoliberal versehen ...
Ich hatte großes Bauchweh, als wir für unseren Namen, „Das Neue Österreich“, Neos als Abkürzung gewählt haben. Das ist ein aufgelegter Elfer für Kritiker, von wegen neoliberal. Aber es ist nicht neoliberal, wenn man die Gesetze des Marktes beachtet. Angebot und Nachfrage - das ist der in Geld ausgedrückte Wille von uns allen, man kann nicht so tun, als existiere das nicht. Das ist im Wohnbereich genauso wie anderswo.

NEOS im Bund - Umfragen bescheinigen gute Werte …
Auf Umfragen setzen heißt auf Sand bauen. Man muss sein Ding mit Überzeugung und Mut durchziehen und darauf setzen, dass das die Wählerinnen auch honorieren. Im Bund ist NEOS stärker. Die Themen sind andere. Sicherheitspolitik spielt zum Beispiel regional kaum eine Rolle, im Bund sehr wohl. Personell haben wir mit Beate Meinl-Reisinger ein ganz anderes Kaliber, auch kommunikativ, als etwa unsere Landesrätin in Salzburg.

Aktuell wird viel über künftige Koalitionsvarianten im Bund nach den nächsten Wahlen 2024 spekuliert. Wo sehen Sie hier die NEOS?
Es wird nicht leicht, nach der nächsten Wahl eine Koalition zu bilden. Wenn wir bei den Wahlen nur bei 7-8% landen, wird es schwer mit dem Mitregieren, was aber unser Anspruch ist. Bei Wirtschaftspolitik kämen wir leichter mit der ÖVP zusammen, bei der Migrationspolitik eher nicht. Da will die ÖVP den Schmidl zum FPÖ-Schmid spielen. Der ÖVP täte eine Runde in der Opposition zwecks Erneuerung gut. Auf der anderen Seite dreht die SPÖ eine Runde in der Opposition und erneuert sich nicht. Sie bemüht sich derzeit eher, sich selbst zu zerstören. In anderen Ländern grundeln Chistlichsoziale und Sozialdemokraten bei 10 Prozent herum. Das kann bei uns auch einmal passieren. Umso wichtiger ist es, dass eine starke Partei der Mitte wie die NEOS gibt.