Digital Services Act

EU verschärft Regeln für Apple, Google und Co.

EU-Industriekommissar Thierry Breton verschärft die Regeln für große Tech-Player und Online-Plattformen.

(Bild: APA/AFP/JOHN THYS)

Zahlreiche internationale Technologiekonzerne müssen demnächst strengere Auflagen zur Kontrolle von Inhalten erfüllen. Betroffen seien unter anderem der Einzelhändler Amazon, der iPhone-Anbieter Apple und die Modefirma Zalando, teilte EU-Industriekommissar Thierry Breton am Dienstag mit. Zu dieser Gruppe gehörten auch Dienste wie Google Maps und Search oder die Netzwerke Facebook und Instagram.

„Wir sind der Ansicht, dass diese 19 Online-Plattformen und Suchmaschinen systematisch an Bedeutung gewonnen haben und eine besondere Verantwortung für die Sicherheit im Internet tragen“, fügte Breton hinzu. Die EU prüfe zudem die Aufnahme von vier oder fünf weiteren Firmen in die Liste. Eine Entscheidung dazu solle in den kommenden Wochen fallen.

Der Digital Services Act (DSA) soll Firmen dazu zwingen, stärker gegen Hass und Hetze und andere illegale Inhalte im Netz vorzugehen. Manipulative Praktiken, die Nutzerinnen und Nutzer zu Käufen drängen, werden ebenso verboten wie auf Kinder ausgerichtete Werbung. Außerdem sollen große Plattformen Anwendern künftig mehr Einfluss dabei einräumen, welche Anzeigen ihnen angezeigt werden.

Die Unternehmen haben für die Umsetzung der verschärften Regularien bis August Zeit. Bei Verstößen drohen Bußgelder von bis zu sechs Prozent des Jahresumsatzes.