Zustrom nimmt nicht ab
Italien leidet unter Migranten: Lösungen gesucht
Die italienische Regierung sucht fieberhaft nach Lösungen, um zu verhindern, dass der Zustrom von Migranten komplett außer Kontrolle gerät. Denn heuer sind bereits mehr als 40.000 Menschen eingetroffen - viermal mehr als im Vergleichszeitraum 2022.
Szenarien, die von bis zu 400.000 Ankünften bis Ende 2023 ausgehen, sind für die Regierung in Rom beunruhigend. Innenminister Matteo Piantedosi und der für Einwanderungsfragen zuständige Regierungskommissar Valerio Valenti treffen am Donnerstag die Präsidenten von fünf Regionen auf der Suche nach Lösungen für Migranten-Unterkünfte.
In jeder Region will die Regierung von Premierministerin Giorgia Meloni ein Abschiebezentrum für Migranten ohne Aufenthaltsgenehmigung einrichten. Das Kabinett will die Rückführung von Ausländern ohne Aufenthaltsgenehmigung beschleunigen, verlautete laut Medienangaben in Rom.
Gelder für Tunesien bereitstellen
Zugleich will die Regierung Meloni 100 Millionen Euro für die wirtschaftliche Stabilisierung Tunesiens locker machen. „Wir bestehen darauf, dass eine erste Finanzierungstranche zur Förderung von Reformen gewährt wird und dass nach und nach, wenn diese umgesetzt werden, mehr Mittel bereitgestellt werden können. Mal sehen, ob der Internationale Währungsfonds und die EU mit uns zusammenarbeiten“, sagte der italienische Vizepremier und Außenminister Antonio Tajani.
Die EU-Kommissarin für Inneres, Ylva Johansson, ist unterdessen in Tunesien eingetroffen. Der Besuch steht Berichten zufolge im Zusammenhang mit der Krise, die das Land erlebt, und dem Anstieg der Migration.
Riskante Überfahrten kosten Menschenleben
Derzeit wagen wieder viele Schutzsuchende die gefährliche Überfahrt in oftmals seeuntauglichen Booten Richtung Europa. Immer wieder sterben dabei Menschen auf dem Mittelmeer. Auch in Tunesien waren in den vergangenen Tagen Dutzende Menschen ertrunken. Lokale Medien berichteten, in der Küstenstadt Sfax sei nach mehreren Bootsunglücken eine Leichenhalle völlig überfüllt.
Frankreich riegelt Grenzen ab
Frankreich bereitet sich indes darauf vor, die Grenze zu Italien abzuriegeln. Ab nächster Woche werden 150 zusätzliche Beamte an der Grenze eingesetzt, um illegale Einwanderer abzuhalten. Die Regierung plant außerdem eine neue Einheit zur Grenzsicherung, an der sich Polizei, Zoll und die Armee beteiligen sollen. Diese werde innerhalb von sechs Monaten einsatzfähig sein. Damit will Paris auch die Alpenpässe abschotten, die von Schleppern genutzt werden, um Migranten von Italien nach Frankreich zu bringen.
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