Neue „Spezialeinheit“

Sozialschmarotzer verstärkt im Visier der Polizei

Symbolfoto

(Bild: APA/dpa/Oliver Berg)

Seit 2019 wurden allein im Bezirk St. Pölten 650.000 Euro illegal kassiert. Spezielle „Task Force“ soll Sozialleistungsbetrug eindämmen und Mitarbeiter sensibilisieren. Dabei wird auch die Vernetzung zwischen Behörden und Ämtern großgeschrieben.

Rund ein Jahr lang bezog ein 54-Jähriger aus dem Mostviertel Arbeitslosengeld und auch Notstandshilfe. Zu unrecht, wie sich im Nachhinein herausstellte. Nun musste sich der ehemalige Geschäftsführer eines Getränkehandels wegen schweren gewerbsmäßigen Betruges vor Gericht verantworten. Sein Betrieb wurde durch die Corona-Krise schwer getroffen. 2019 sei er gekündigt worden, danach hätte er als „Vollzeitstudent“ in geringem Ausmaß unentgeltlich weitergearbeitet.

Leopold Schweiger, Bezirkspolizeikommando St. Pölten

(Bild: Thomas Werth)

Vernetzungstreffen in jedem Bezirk
Ein Lügenkonstrukt, das vor Gericht in sich zusammenbrach. „Sie haben ihr Unternehmen aber de facto weitergeführt“ so der Richter und verurteilte den 54-Jährigen zu fünf Monaten bedingter Haft. Fälle wie diese könnten in nächster Zeit häufiger verhandelt werden. Denn die Polizei verstärkt auf Bezirksebene den Kampf gegen Sozialleistungsbetrüger.

Dazu wurden jeweils mehrere Beamte auch im Raum St. Pölten speziell ausgebildet. Zuletzt fand dort auch ein Vernetzungstreffen mit den lokalen Verantwortlichen von AMS, Krankenkassa oder Pensionsversicherung statt.

Wir gehen ja nicht einfach auf die Ärmsten los. Jeder soll kriegen, was ihm zusteht. Aber Sozialmissbrauch ist eben kein Kavaliersdelikt!

Leopold Schweiger, Bezirkspolizeikommando St. Pölten

„Task Force Solbe“
Ziel ist es, dass Mitarbeiter im Verdachtsfall bei den Spezialisten der „SOKO Sozialleistungsbetrug“ (Solbe) Alarm schlagen, die wiederum gezielte Auskünfte über sämtliche Bezüge eines Verdächtigen einholen können.