Kriminelle arbeiten mit allen Tricks. Polizei nimmt mit spezieller „Task Force“ verstärkt Sozialleistungsbetrügern ins Visier. Vernetzungstreffen auf Landes- und Bezirksebene sind dabei von Erfolg gekrönt.
Missbrauch der E-Card, Schwarzarbeit trotz Notstandshilfe, Asylbetrug oder das „Einschwindeln“ in das österreichische Gesundheitssystem: Die Polizei sagt Sozialschmarotzern, wie berichtet, den Kampf an. „Besonderes Augenmerk wird dabei auf das Vortäuschen eines Lebensmittelpunktes in Österreich gelegt. Die Betrüger wohnen dabei im Ausland, beziehen aber hierzulande Sozialleistungen“, so Josef Dötzl vom Landeskriminalamt (LKA). Er ist Landesleiter der Task Force gegen Sozialleistungsbetrug, die „Solbe NÖ“ wurde 2019 ins Leben gerufen, um möglichst viele Täter dingfest zu machen.
„Verlängerter Arm“ im Bezirk
Vorrangiges Ziel ist, alle zuständigen Stellen zu vernetzen und zu sensibilisieren. Dazu zählen etwa das AMS, die Gesundheitskasse, die Pensionsversicherungsanstalt, Versicherungen sowie die Fremden- und Grenzpolizei. Zusätzlich sind in jedem Bezirk speziell geschulte Beamte – insgesamt 204 Ermittler in ganz Niederösterreich – „als verlängerter Arm“ der Betrugsspezialisten des LKA im Einsatz.
Vernetzung ist das Um und Auf
Sie können im Verdachtsfall nicht nur detailliert Auskünfte über sämtliche Bezüge eines Beschuldigten einholen, sondern sind auch direkt zu ihnen unterwegs, etwa wenn trotz Hauptwohnsitz schon mehrere eingeschriebene Briefe der Behörde nicht zugestellt werden konnten. „Sowohl auf Landes- als auch auf Bezirksebene arbeiten alle Stellen heute intensiv zusammen“, so Dötzl. Die Zahlen geben ihm recht: In 73 Prozent aller Fälle konnte durch die intensive Kooperation ein Schaden verhindert oder frühzeitig gestoppt werden.
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