Wer übernimmt Partei?

Ausgang offen: SPÖ-Befragung auf letzten Metern

Wer führt die SPÖ in die kommende Nationalratswahl - die Parteimitglieder haben nicht mehr lange Zeit, mitzuentscheiden.

(Bild: APA / picturedesk.com)

Nur noch bis Mittwoch haben die rund 148.000 SPÖ-Mitglieder Zeit, über die künftige Parteispitze mitzubestimmen. Denn dann muss entweder der Stimmzettel bei der Post aufgegeben oder online (bis Mitternacht) abgestimmt werden. Auf das Ergebnis heißt es dann noch knapp zwei Wochen warten. Die Lager der drei Bewerber zeigten sich bis zuletzt kämpferisch und optimistisch. Der Ausgang gilt als offen.

Am Montag sandte die SPÖ noch einmal einen Newsletter an die Mitglieder aus - quasi als Erinnerung, dass man nicht auf die Abgabe der Stimme vergessen soll. Darin wird auch informiert, dass die Wahlkommission am 22. Mai das Ergebnis feststellen soll. Abgeschlossen werde der „demokratische Prozess“ mit einem außerordentlichen Parteitag am 3. Juni in Linz, bei dem dann über den Parteivorsitz und die Spitzenkandidatur bei der kommenden Nationalratswahl abgestimmt wird.

Babler lässt sich Tür offen
Damit ist freilich auch noch nicht klar, ob mit Vorlage des Ergebnisses der Mitgliederbefragung feststeht, wer die SPÖ künftig anführt. Denn während für Amtsinhaberin Pamela Rendi-Wagner und den burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil das Votum der Basis bindend ist, lässt sich der Traiskirchener Bürgermeister Andreas Babler eine Tür offen.

Babler führt einen engagierten Wahlkampf - hat er das Potenzial, die Partei wieder zu einen?

(Bild: Alex Halada/APA)

Er hätte eine Stichwahl bevorzugt. Da diese aber vom Vorstand, dem er nicht angehört, nicht beschlossen wurde, würde er bei einem knappen Ausgang am Parteitag kandidieren. Auf genaue Zahlen ließ er sich im Vorfeld nicht ein, für ihn bräuchte es aber ein eindeutiges Votum dafür, dass er als Zweiter oder Dritter des Basis-Entscheids verzichten würde.

Engagierter Wahlkampf gegen gute Vernetzung
Babler gilt selbst als leichter Außenseiter, auch wenn er einen sehr engagierten Wahlkampf, der neben einer eigenen Tour auch stark Social Media-getrieben ist, betrieben hat. Dennoch ist unsicher, ob sein prononciert linker Kurs sowie geringere Bekanntheit und wohl letztlich doch schlechtere Vernetzung in den Parteistrukturen nicht doch Hemmschuhe sein könnten.

Der burgenländische Landehauptmann hat mit seinen Querschüssen zuletzt viel verbrannte Erde hinterlassen - das kostet ihm Sympathiepunkte.

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Etwas bessere Chancen werden Doskozil gegeben, dessen Kampagne vom sehr gut vernetzten ehemaligen Bundesgeschäftsführer Max Lercher gestaltet wird. Dem Landeshauptmann, der in der Zuwanderungspolitik einen eher restriktiven Kurs fährt, wird zugetraut, bei der Basis in bevölkerungsstarken Bundesländern wie Niederösterreich und der Steiermark zu reüssieren.

Sitzt Rendi-Wagner doch noch im Sattel?
Geht es nach Umfragen, sollte Amtsinhaberin Rendi-Wagner die Favoritin sein. Denn innerhalb der eigenen Wählerschaft hat sie auch aktuell deutlich die besten Werte der drei Kandidaten. Freilich sind Wähler nicht mit Mitgliedern gleich zu setzen. Zudem bleibt die Frage, wem es am besten gelungen ist zu mobilisieren. Alle drei Teams haben bekannte Unterstützer gefunden, die prominentesten Rendi-Wagner mit gleich vier Altkanzlern, Doskozil kann sich auf den fünften - nämlich Christian Kern - verlassen. Babler punktet vor allem bei der Parteijugend, hat aber beispielsweise auch den früheren Finanzminister Ferdinand Lacina in seinem Komitee.

Von manchen längst abgeschrieben, weiß die aktuelle Parteichefin nahezu alle Parteigranden hinter sich.

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Darum braucht das Ergebnis so lange
Dass es mit der Auswertung so lange dauert, hat im wesentlichen zwei Gründe. Einerseits gilt bei der brieflichen Stimmabgabe der Poststempel. Damit muss man eine gewisse Zeit abwarten, bis alle Stimmen eingetroffen sind. Dies trifft dann noch mit dem verlängerten Christi Himmelfahrt-Wochenende zusammen, weshalb man sich entschlossen hat, dass die Wahlkommission erst danach zusammentritt.

Da das Misstrauen in der Partei groß ist, hat man sich auf einen möglichst transparenten Auszählungsvorgang verständigt, der von einem Notar und einem IT-Experten begleitet wird. Zudem kann die Wahlkommission Stichproben ziehen.