Wieder Korruption

Chefjurist der Ukraine bei Geldübergabe erwischt

Ist der mächtigste Jurist der Ukraine korrupt? Der Präsident des ukrainischen Höchstgerichts wurde offenbar bei einer Schmiergeldzahlung erwischt - in Höhe von knapp drei Millionen US-Dollar (2,76 Millionen Euro).

In der Ukraine haben Anti-Korruptionskämpfer Schmiergeldzahlungen in Millionenhöhe beim Obersten Gerichtshof aufgedeckt. Gerichtspräsident Wsewolod Knjasjew sei bei einer Entgegennahme von knapp drei Millionen US-Dollar gefasst worden, berichtete die Internetzeitung „Ukrajinska Prawda“ am späten Montagabend.

Das Nationale Anti-Korruptions-Büro der Ukraine (NABU) veröffentlichte ein Foto von Bündeln mit Geldscheinen auf einer Couch. Details sollten später bekannt gegeben werden. Medien in Kiew berichteten, bei anderen Richtern der obersten Justizinstanz gebe es Razzien.

Das NABU und die Sonderstaatsanwaltschaft haben nach eigenen Angaben eine „großangelegte Korruption im Obersten Gerichtshof aufgedeckt, insbesondere einen Plan zur Erlangung ungerechtfertigter Vorteile durch die Führung und die Richter des Obersten Gerichtshofs“, hieß es in der Mitteilung beider Behörden. Wer wen warum bestochen haben soll, ging aus den Mitteilungen nicht hervor.

Selenskyj will Korruption bekämpfen
Der heute 43 Jahre alte Knjasjew war im Oktober 2021 als Vorsitzender des Obersten Gerichtshofs eingesetzt worden. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte immer wieder einen entschlosseneren Kampf gegen die in dem Land verbreitete Schmiergeldkultur versprochen.

Selenskyj will damit vor allem zeigen, dass die Ukraine als Beitrittskandidatin der EU bereit ist zu Verhandlungen für eine Mitgliedschaft in der Europäischen Union. Der ukrainische Präsident feuerte in jüngster Vergangenheit immer wieder Spitzenbeamte aufgrund von Schmiergeldzahlungen.