Gesandter vor Ort

China könnte im Ukraine-Krieg nun doch vermitteln

Chinas Regierung will sich nun doch für die „Wiederherstellung des Friedens“ zwischen der Ukraine und Russland einsetzen. Das sagte der Sonderbeauftragte Li Hui bei seinem Besuch in dem Kriegsland.

Wie das chinesische Außenministerium mitteilte, habe Li Hui bei seinem Aufenthalt am Dienstag und Mittwoch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und anderen hochrangigen ukrainischen Regierungsvertreterinnen und -vertretern über eine „politische Lösung“ der Krise beraten.

Die ukrainische Seite hatte sich bereits am Vortag zu dem Besuch des Chinesen geäußert. Als Grundbedingung für Verhandlungen fordert die Regierung in Kiew weiterhin den Abzug aller russischen Streitkräfte von ihrem Land. Li Hui wird nun auch Russland, Polen, Deutschland und Frankreich besuchen, um über eine politische Lösung zu sprechen.

Chinesische Delegation in der Ukraine

(Bild: Ukrainian Foreign Ministry Press Office/AP)

Glaubwürdigkeit?
Seit Kriegsbeginn betont die Führung in Peking immer wieder, sich für Verhandlungen einzusetzen. Geglaubt wird ihr das international eher nicht, da dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Rückendeckung gegeben wird. Während Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping mehrfach mit Putin sprach und erst im März in Moskau war, gab es bisher nur ein einziges Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj.

Präsident Xi Jinping will nun offenbar im Ukraine-Krieg aktiver werden. Vorwürfe, wonach bald Waffen aus Peking Richtung Moskau geliefert werden könnten, werden seitens der Regierung in Peking aber vehement zurückgewiesen. Vielmehr vermittelt man den Eindruck, dass diplomatischer Druck auf den Kreml ausgeübt werden soll.

(Bild: APA/AFP/SPA)

Zuvor waren Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nach China gereist und hatten den Staatspräsidenten Xi Jinping unter anderem dazu aufgefordert, mit Selenskyj zu telefonieren.

Nun schickte China zum ersten Mal seit Kriegsbeginn einen hochrangigen Diplomaten in die Ukraine. Das Land sei bereit, auf der Grundlage seines zuvor vorgelegten Positionspapiers die Konsensbildung in der internationalen Gemeinschaft voranzutreiben, hieß es. Man wolle sich für ein baldiges Ende der Kampfhandlungen und Frieden einsetzen.