500 Bürger auf Liste

Moskau: Einreiseverbot für Ex-US-Präsident Obama

Moskau verhängte Einreiseverbot für 500 US-Bürger. Auch Ex-Präsident Barack Obama ist davon betroffen.

(Bild: Philip Davali/AFP)

Als Reaktion auf ein neues Sanktionspaket der USA gegen Russland hat Moskau ein Einreiseverbot gegen 500 US-Bürger verhängt. In der Auflistung ist auf Position 268 auch der frühere US-Präsident Barack Obama neben anderen aktuellen und ehemaligen Politikern.

Dies sei die Antwort auf die „regelmäßigen antirussischen Sanktionen“ der Regierung von US-Präsident Joe Biden, deren Absicht es sei, Russland maximalen Schaden zuzufügen, so das Außenministerium in Moskau am Freitag.

Die Liste enthalte auch „Leiter von Unternehmen des militärisch-industriellen Komplexes, die Waffen an das Regime in Kiew liefern“.

G7-Gipfel in Hiroshima: Neue Sanktionen gegen Russland
Die USA haben unmittelbar vor dem Start des G7-Gipfels in Japan ein neues Paket an Sanktionen gegen Russland wegen des Angriffskriegs gegen die Ukraine angekündigt. Geplant sei unter anderem, etwa 70 Unternehmen und Organisationen aus Russland und anderen Ländern von US-Exporten abzuschneiden, sagte ein hochrangiger US-Regierungsvertreter. Außerdem sollen mehr als 300 Einzelpersonen, Unternehmen und Organisationen, Schiffe und Flugzeuge mit anderen Strafmaßnahmen belegt werden.

(Bild: APA/AFP/Natalia KOLESNIKOVA)

Russland setzt Greenpeace auf schwarze Liste
Unterdessen hat Russland Greenpeace zur „unerwünschten Organisation“ erklärt. Die Organisation habe versucht, sich in die inneren Angelegenheiten des Staates einzumischen und betreibe antirussische Propaganda, indem sie Sanktionen gegen Russland fordere, so die Generalstaatsanwaltschaft am Freitag. Damit wird die weitere Tätigkeit von Greenpeace in Russland quasi verboten. Der russische Ableger der Umweltschutzorganisation erklärte daraufhin, seine Arbeit in dem Land einzustellen.

Die Entscheidung der Generalstaatsanwaltschaft mache jegliche Greenpeace-Aktivität in Russland illegal, hieß es. „Darum ist der russische Zweig von Greenpeace gezwungen zu schließen.“

Russland hatte bereits 2013 ein Strafverfahren gegen Greenpeace-Aktivisten eingeleitet. Hintergrund war der Versuch, eine Bohrinsel des staatlichen Energieriesen Gazprom im Arktischen Ozean zu besteigen, um gegen die Ölförderung in der Arktis zu protestieren.

Zudem hatten Umweltaktivisten von Greenpeace im vergangenen Jahr versucht, einen Tanker daran zu hindern, russisches Öl nach Norwegen zu liefern. Die Aktivisten ketteten sich nach Angaben der Umweltorganisation aus Protest gegen den russischen Krieg in der Ukraine an das Schiff. Der Tanker lag Firmenangaben zufolge vor dem Ölterminal von Exxon Mobile etwa 70 Kilometer südlich von Oslo.