Lieferung an Ukraine

Scholz: Kampfjets sind „längerfristiges Projekt“

Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) rechnet nicht damit, dass die versprochenen Kampfjets bald an die Ukraine geliefert werden. Es handle sich um ein „längerfristiges Projekt.“ Zu bedenken gab Scholz, dass die Piloten erst ausgebildet werden müssten, und noch bestimmte Entscheidungen zu treffen seien.

Wie berichtet, hatte US-Präsident Joe Biden am Rande des G7-Gipfels den Weg dafür freigemacht, Kampfjets des Typs F-16 an die Ukraine zu liefern. Dazu schließen sich mehrere Verbündete zusammen. „Es bleibt die Botschaft: Russland muss Truppen zurückziehen“, kommentierte Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz. Das Projekt wird von den Regierungen Großbritanniens, Frankreichs, Belgiens, Dänemarks und Portugals mitgetragen. Erst nach der Ausbildung der Kampfjet-Piloten soll entschieden werden, wann und viele Flugzeuge geliefert werden beziehungsweise wer sie zur Verfügung stellt.

Die deutsche Regierung gab bisher nicht an, sich an der Ausbildung beteiligen zu wollen. Scholz (siehe Video oben) sagte, dass man bereits jetzt sehr viel für die Ukraine tue. Zusätzlich zu den USA sei Deutschland der größte Unterstützer bezüglich finanzieller, humanitärer und militärischer Hilfe. So wurden dem angegriffenen Land etwa Panzer und Artilleriegeschütze bereitgestellt.

Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz

(Bild: AFP)

von links: Scholz, Kanadas Premierminister Justin Trudeau, Ukraines Präsident Wolodymyr Selenskyj und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen

(Bild: Pool/AP)

Verschiedene Treffen Selenskyjs
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nahm am Sonntag persönlich an den Beratungen der G7-Staaten in Hiroshima teil. Er war am Vortag als Überraschungsgast in Japan gelandet und hat bereits mehrere der dort versammelten Staats- und Regierungschefs getroffen. Darunter sind zusätzlich zu Scholz Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der kanadische Premierminister Justin Trudeau und US-Präsident Joe Biden. Auch den indischen Regierungschef Narendra Modi traf der ukrainische Präsident. Indien hat eine neutrale Haltung zum Krieg eingenommen. 

Darüber hinaus waren ein Besuch Selenskyjs im Friedensmuseum von Hiroshima und ein Pressetermin geplant. Am Sonntag wird der dreitägige Gipfel in Japan abgeschlossen. Am Vormittag steht eine letzte Arbeitssitzung zu Fragen der Sicherung von Frieden, Stabilität und Wohlstand mit den acht eingeladenen Partnerstaaten auf dem Programm. Zu G7 gehören zusätzlich zu den USA noch Japan, Deutschland, Großbritannien, Frankreich, Italien, Kanada und die Europäische Union.