Prozess in Moskau

Fünf Ausländer wegen Kampfes für Kiew angeklagt

Fünf Ausländer, die an der Seite der Ukraine gegen die russische Armee gekämpft haben, sollen in Russland in Abwesenheit vor Gericht gestellt werden. Das Militärgericht in Rostow am Don gab bekannt, dass der Prozess am 31. Mai beginnen soll. Unterdessen hat Russland einen ukrainischen Drohnenangriff auf ein Kriegsschiff im Schwarzen Meer vermeldet und die NATO-Länder sind uneins über den Beitritt der Ukraine - die es laut Putin übrigens „nie gegeben“ hat (siehe Video oben).

Drei Briten, einem Schweden und einem Kroaten soll in Russland wegen „Söldnertums“ in Abwesenheit der Prozess gemacht werden. Alle fünf waren im September 2022 im Zuge eines Gefangenenaustauschs freigekommen.

Nach Angaben Moskaus sollen die fünf Männer in der Ukraine gefangen genommen worden sein, wo sie aufseiten der ukrainischen Truppen gegen die russische Armee gekämpft haben. Sie werden beschuldigt, für das ukrainische Asow-Regiment gekämpft zu haben. Das Regiment wird in Russland als Terrororganisation eingestuft.

Staatschef Wladimir Putin hat am 23. Mai Walery Zorkin, den Vorsitzenden des russischen Verfassungsgerichts, empfangen.

(Bild: AFP)

Putin: „Ukraine hat es nie gegeben!“
Staatschef Wladimir Putin hat am 23. Mai Walery Zorkin, den Vorsitzenden des russischen Verfassungsgerichts, empfangen. Dieser zeigte ihm eine Landkarte aus dem 17. Jahrhundert (siehe Video oben). „Warum habe ich Ihnen die Karte mitgebracht? Weil es da keine Ukraine gibt!“, so Zorkin. Putin studiert sie, sagt dann: „Die Sowjetunion hat die Sowjetrepublik Ukraine erfunden. Das weiß jeder. Davor hat die Ukraine gar nicht existiert!"

NATO-Zentrale in Brüssel

(Bild: AP Photo/Virginia Mayo)

NATO-Länder laut Stoltenberg uneins über Beitritt der Ukraine
Unterdessen drängt die kriegsgebeutelte Ukraine auf einen schnelle NATO-Beitritt - ähnlich wie Finnland und Schweden -, doch die Mitgliedsländer der Allianz sind wenige Wochen vor einem Gipfel in Litauen gespalten. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg sagte am Mittwoch in Brüssel, bei diesem Thema gebe es „unterschiedliche Ansichten im Bündnis“. Er erinnerte daran, dass ein Aufnahmebeschluss einstimmig fallen müsste.

Brüsseler Diplomaten zufolge haben die USA und zahlreiche weitere Mitgliedstaaten Vorbehalte. Polen und die Baltenstaaten sind die größten Befürworter einer Aufnahme.

Drohnenangriff auf russisches Kriegsschiff
Am Mittwoch hat Russland einen ukrainischen Drohnenangriff auf ein Kriegsschiff im Schwarzen Meer vermeldet. Unbemannte Schnellboote hätten die „Iwan Churs“ unweit des Bosporus attackiert. Das russische Kriegsschiff habe die Pipelines TurkStream und Blue Stream geschützt, die Erdgas von Russland in die Türkei transportieren. Die Angaben können von unabhängiger Seite nicht überprüft werden. Eine Stellungnahme der Ukraine lag nicht vor.