Viel Kritik

Neues Gesetz: 4000 machten ihrem ORF-Ärger Luft

ORF-Generaldirektor Roland Weißmann bekommt mehr Freiheiten für den ORF im digitalen Raum.

(Bild: Thomas Ramstorfer/First Look/picturedesk.com)

Ein kommendes Gesetz sieht neue Freiheiten und Gebühren für den Rundfunk vor. Tausende verfassten dazu Stellungnahmen, die Verleger zeigten mit einer „ORF-Zeitung“ die Schieflage in der Medienbranche auf.

„Da der ORF so viel Werbung macht, soll er sich doch so finanzieren wie andere Firmen auch“, oder: „Warum für etwas bezahlen, das man nicht konsumiert?“ - 4177 öffentliche Stellungnahmen wie diese gingen seit der Veröffentlichung des Entwurfs zum neuen ORF-Gesetz ein.

Und nicht nur Privatpersonen sind ob des neuen ORF-Beitrags für alle erzürnt, harsche Kritik kam etwa auch von der Industriellenvereinigung, den Privatsendern, denen die Werbeeinschränkungen für den ORF zu wenig sind, oder dem Rechnungshof, dem unter anderem eine Grundsatzdiskussion zum Programmauftrag fehlt. Sogar die Datenschutzbehörde meldete Bedenken an, da auf Einkommensdaten der Bürger zugegriffen werden soll.

Das ORF-Zentrum am Küniglberg

(Bild: Tomschi Peter)

Die Schieflage, die durch das Gesetz auf dem Medienmarkt entsteht, zeigte der Verlagsverband effektvoll auf, indem er mit den Inhalten der Webseite orf.at vom 10. Mai eine 70 Seiten starke Zeitung füllte - schon jetzt ist es dem ORF eigentlich untersagt, zeitungsähnlich aufzutreten ...