Kein Corona-Fonds

Das plant Schwarz-Blau bei Gesundheit und Pflege

Viel Augenmerk wollen Schwarz und Blau auf die Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegebereich legen.

(Bild: Tschepp Markus)

Beim Thema Gesundheit stritten ÖVP und FPÖ in Salzburg besonders heftig. Ihr Programm dazu kommt dagegen ohne große Aufreger aus.

Im Gesundheitsbereich waren die Auseinandersetzungen zwischen FPÖ und ÖVP in den vergangenen Jahren besonders heftig. Die Blauen agierten während der schwierigen Corona-Jahre mit Dauerkritik, der erste Misstrauensantrag gegen einen Salzburger Landeshauptmann im Herbst 2021 war der Höhepunkt.

Marlene Svazek und Wilfried Haslauer beschlossen weder einen Covid-Fonds noch eine Rückzahlung von Strafen.

(Bild: Tröster Andreas)

Vor diesem Hintergrund liest sich das Gesundheitskapitel der vergangene Woche fixierten schwarz-blauen Koalition sehr sachlich. Wirklich durchgesetzt hat sich die FPÖ aber auch in diesem Bereich nicht. So wird die „medizinische Betreuung und Unterstützung“ von Long-Covid-Patienten und Menschen mit Impfschäden als „Anliegen“ bezeichnet - eine Formulierung, die wohl alle Parteien unterzeichnen würden.

Eine Personaloffensive soll starten.

(Bild: Huber Patrick)

Zumal es dazu auch heißt: „Wir stellen die erforderlichen Mittel zur Verfügung, ohne dass es dazu eines eigenen Covid-Fonds bedarf.“ In Niederösterreich haben ÖVP und FPÖ genau einen solchen Extra-Fonds beschlossen. Auch die Formulierung, „die Rückzahlung von Covid-Strafen wird weder als zweckmäßig noch landespolitisch durchführbar angesehen“, geht nicht gerade als blauer Verhandlungserfolg durch. Anders dagegen der letzte Punkt des Gesundheitskapitels, in dem es heißt, dass die Darstellung der Operationswartezeiten auf der Webseite der Landeskliniken verbessert werden soll.

Die Arbeitszufriedenheit soll sich verbessern
Alle Parteien sind sich einig, dass es mehr Unterstützung für das Personal im Gesundheits- und Pflegebereich braucht. Das haben die Verhandler auch ins Regierungsprogramm geschrieben.

Dazu soll die Arbeitszufriedenheit verbessert werden, es soll eine Personalinitiative geben und auf die Dienstplansicherheit soll Augenmerk gelegt werden. Sehr einfallsreich waren die Koalitionäre aber nicht. Denn sowohl ins Gesundheits- als auch ins Pflegekapitel schrieben sie den wortgleichen Absatz. Nur die Wörter „Gesundheit“ und „Pflege“ tauschten sie aus.