Wie vor Corona-Krise

Asyl: Wieder über 1000 Ausreisezertifikate

Für viele Flüchtlinge ist Österreich gar nicht das Zielland.

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Exakt 1005 Ausreisezertifikate für Asylwerber sind 2022 erfolgreich ausgestellt worden, während 253 entsprechende Versuche bei den jeweiligen Herkunftsstaaten negativ ausfielen. Da ein großer Teil der Asylsuchenden ohnehin in andere Staaten weiterreiste, erwiesen sich viele der Zertifikate als überflüssig. Das geht aus einer Anfragebeantwortung des Innenministeriums an den FPÖ-Sicherheitssprecher Hannes Amesbauer hervor.

Die Ausstellung von Zertifikaten durch die jeweilige Botschaft ist die Voraussetzung dafür, abgelehnte Asylwerber ohne Reisepass in ihre Herkunftsstaaten zurückführen zu können. So wurde etwa seitens Pakistans 72 Mal die Rücknahme von Flüchtlingen abgelehnt. Bei Nigeria war es in 55 Fällen so. Solche Flüchtlinge haben daraufhin in Österreich einen geduldeten Status, können aber z.B. nicht arbeiten.

Manche Staaten kooperieren mit Österreich überhaupt nicht – etwa der Iran, der es mit der gesamten EU so hält. Auch z. B. mit Somalia gibt es keine entsprechende Übereinkunft.

FPÖ-Sicherheitssprecher und Nationalratsabgeordneter Hannes Amesbauer

(Bild: APA/Robert Jäger)

Österreich in vielen Fällen nicht Zielstaat
Die meisten Anträge auf Ausstellung eines Ausreisezertifikats gab es im Vorjahr mit Tunesien, gefolgt von Pakistan und Marokko. Gesamt waren es knapp 5200. Die große Diskrepanz zur Gesamtzahl der erfolgreich ausgestellten und negativ bestimmten Ansuchen ergibt sich eben daraus, dass viele Flüchtlinge das Land von sich aus verlassen haben, weil sie bei ihrem Aufgriff Österreich ohnehin nicht als Zielstaat hatten, speziell Inder und Tunesier.

Werte wie vor der Corona-Krise
Grundsätzlich zeigt die Statistik, dass man bei den Ausreisezertifikaten wieder auf Werte der Zeit vor der großen Corona-Krise zurückgekehrt ist. 2019 waren es gut 5600 Anträge, in den Jahren seither deutlich weniger, 2020 und 2021 rund um 4000. Gesunken ist immerhin die Zahl der Ablehnungen. Die lag 2019 noch bei 712, also deutlich höher als im Vorjahr bei einer ähnlichen Zahl an Anträgen.

Insgesamt kam es im Jahr 2022 zu 12.550 Ausreisen, davon knapp zwei Drittel freiwillig, wobei hier auch heimkehrende Vertriebene aus der Ukraine eingerechnet sind.