In einem Jahr wird das EU-Parlament neu gewählt. Und wie schon in den Jahren zuvor steht die ÖVP vor der Frage: Wie geht sie mit dem EU-Parlamentsvizepräsidenten Othmar Karas um?
Denn Karas fährt in der Migrationsfrage einen diametral anderen Kurs als seine Partei. Andererseits ist er bei den Wählern sehr beliebt und bringt der ÖVP Stimmen. Schon 2019 liebäugelte Karas damit, mit einer eigenen Plattform anzutreten, um die ÖVP unter Druck zu bringen.
Franz Fischler mit an Bord?
Dieses Gerücht kursiert nun wieder in Politikkreisen. Mit an Bord soll der ehemalige EU-Kommissar Franz Fischler sein.
Karas kritisiert schwarze Annäherung an FPÖ scharf
Karas hat sich immer wieder kritisch zu Vorgängen innerhalb der ÖVP gezeigt. So zum Beispiel über das Zustandekommen von Schwarz-Blau in Niederösterreich. „Als Niederösterreicher bedauere ich, dass es zu einer Einigung mit der FPÖ gekommen ist. Um Erhard Busek zu zitieren: Mit dieser FPÖ ist kein Staat zu machen“, schrieb Karas Mitte März auf Twitter.
Streit mit Karner wegen Schengen-Veto
Im vergangenen Dezember schoss Karas scharf gegen ÖVP-Innenminister Gerhard Karner und dessen Schengen-Blockade für Bulgarien und Rumänien. Diese trage nichts zur Lösung bei den Asylzahlen bei und habe damit auch nichts direkt zu tun. Beides zu vermischen, sei „unverantwortlich und unsäglich“, so Karas damals in Richtung Karner.
Fischler droht offen mit Parteiaustritt
Und Apropos Fischler: Die Annäherung der Schwarzen an die FPÖ (Stichwort schwarz-blaue Koalitionen in Niederösterreich und Salzburg) stößt Fischler bekanntlich auf. Der frühere EU-Kommissar würde sogar einen drastischen Schritt setzen, sollte seine Partei nach der kommenden Nationalratswahl einen FPÖ-Bundeskanzler Herbert Kickl ermöglichen. Machen sie den blauen Frontmann zum Regierungschef, „dann ist sie nicht mehr meine Partei“, betonte Fischler Anfang Mai.
Und legte noch eines drauf: „In dem Fall würde ich aus der ÖVP austreten!“ Sollte die Volkspartei einen Kanzler Kickl ermöglichen, „dann erleben wir den Beginn des Endes der ÖVP“, meinte der Ex-EU-Kommissar und ehemalige Landwirtschaftsminister.
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