Schwarz-Blau startet

Neue Salzburger Landesregierung ist gewählt

Salzburg
14.06.2023 09:38

Heute wurde die neue Salzburger Landesregierung aus ÖVP und FPÖ ins Amt gewählt. Der Landtag hielt seine konstituierende Sitzung ab.

Der Salzburger Landtag wählte die neue Landesregierung in seiner konstituierenden Sitzung. Erstmals erfolgte die Wahl der Landesregierung geheim. Nach der Wahl wurden ihre Mitglieder angelobt. Vor der Landtagssitzung gab es noch eine interkonfessionelle Feier, an deren Rande es zu einem Protest gegen die neue Regierung kam.

Die Opposition hatte bereits im Vorfeld angekündigt, die neue Regierung nicht zu wählen. So war das Ergebnis für alle sieben Regierungsmitglieder gleich, es gab jeweils 22 Ja- und 14 Nein-Stimmen. Einstimmig gewählt wurde Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf (ÖVP), der Zweite Präsident Andreas Teufl (FPÖ) bekam 29 von 36 Stimmen.

Nach der Angelobung sind die Regierungsmitglieder offiziell im Amt. Landeshauptmann wird Wilfried Haslauer (ÖVP), Marlene Svazek (FPÖ) wird seine Stellvertreterin. Die ÖVP hat im neuen Landtag 12 Abgeordnete, die FPÖ 10. Damit hat die Koalition eine Mehrheit von 22 der 36 Landtagsabgeordneten. Im Landtag sind noch die SPÖ mit 7 Mandataren, die KPÖ Plus mit 4 und die Grünen mit 3 Abgeordneten.

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