„Gemeinsamer Kampf“

Meloni kommt auf Kanzler-Einladung in die Wachau

Politik
19.06.2023 13:33

Italiens Premierministerin Giorgia Meloni wird auf Einladung von Bundeskanzler Karl Nehammer Österreich besuchen. Auch der bulgarische Präsident Rumen Radev folgte der Einladung des Kanzlers. Gemeinsam wolle man kommenden Samstag am Europa-Forum Wachau teilnehmen.

Erst im Mai hatte der Bundeskanzler Meloni in Rom besucht und bei dieser Gelegenheit die Einladung nach Österreich ausgesprochen. Das Treffen in der Wachau sei nun „Ausdruck freundschaftlicher Beziehungen zwischen Österreich und Italien“, hieß es am Montag aus dem Kanzleramt. Man wolle den Termin nicht zuletzt dazu nutzen, gemeinsame Positionen im Kampf gegen illegale Migration abzustimmen. 

Mit Präsident Radev war der Bundeskanzler zuletzt am Rande des Treffens der Europäischen Politischen Gemeinschaft in Moldau am 1. Juni zusammengetroffen - nach einem gemeinsamen Besuch der bulgarisch-türkischen Grenze im Jänner.

Bald auf Visite in Österreich: Giorgia Meloni (Bild: AP)
Bald auf Visite in Österreich: Giorgia Meloni

Bei der Veranstaltung in der Wachau soll mit hochrangigen Vertreterinnen und Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Medien & Co. das Generalthema „Building a Resilient, Green and Competitive Europe“ (Aufbau eines widerstandsfähigen, grünen und wettbewerbsfähigen Europas) diskutiert werden. Es findet von 22. bis 24. Juni am Stift Göttweig statt. Mit Nehammer wird es unter anderem einen runden Tisch geben.

„Enge Verbündete“
Österreich und Italien wie auch Bulgarien seien „enge Verbündete“ im Kampf gegen illegale Migration, gemeinsam habe man mit anderen Partnerländern im Vorfeld Druck gemacht, um das Thema auf die Tagesordnung des Gipfeltreffens zu bringen.

Meloni und Nehammer trafen sich - mitten in einem Gewitter - bereits in Rom. (Bild: ASSOCIATED PRESS)
Meloni und Nehammer trafen sich - mitten in einem Gewitter - bereits in Rom.

Nehammer erklärte zum demnächst anstehenden Besuch in einem Statement gegenüber krone.at: „Österreich und Italien verbindet eine starke Allianz, wenn es um den Kampf gegen illegale Migration geht. Auch mit Bulgarien wurde in den letzten Monaten die Zusammenarbeit in diesem Bereich deutlich verstärkt. Das Asylsystem in Europa ist gescheitert, deshalb fordern wir gemeinsam eine Reform des Systems insbesondere, was den Außengrenzschutz und die Zusammenarbeit mit Drittländern betrifft.“

In der europäischen Asylpolitik dürfe es „nicht mehr so weitergehen wie bisher“, schloss der Kanzler.

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