Ärger in „Down Under“

Hass-Postings: Behörde droht Twitter Strafe an

Seit Elon Musk bei Twitter am Ruder ist, geht es dort drunter und drüber.

(Bild: AFP, Krone KREATIV)

Die australische Regierung verwarnt den US-Kurznachrichtendienst Twitter wegen laxem Vorgehen gegen Hassrede seit der Übernahme durch Elon Musk. Twitter scheine beim Umgang mit Hass versagt zu haben, sagte Kommissarin Julie Inman Grant von der Cyber-Aufsichtsbehörde eSafety. Ein Drittel aller Beschwerden, die eSafety über Online-Hass erhalten habe, würde Twitter betreffen.

Die Plattform habe unter Musk 62.000 gesperrte Konten wieder freigeschaltet, darunter auch Konten von Personen, die Nazi-Rhetorik vertraten. Die Behörde droht mit Geldstrafen von 700.000 australische Dollar (rund 433.000 Euro) pro Tag, falls Twitter binnen 28 Tagen keine Informationen darüber liefert, was es „zur Bekämpfung von Online-Hass“ unternimmt. Twitter lehnte eine Stellungnahme ab.

„Wir brauchen Rechenschaft von diesen Plattformen und Maßnahmen zum Schutz ihrer Nutzer, und es gibt keine Rechenschaft ohne Transparenz, und das ist es, was mit rechtlichen Hinweisen wie diesem erreicht werden soll“, erklärte Grant.

Tesla-Chef Musk, der sich selbst als „Absolutist der Meinungsfreiheit“ bezeichnet, hatte den Kurznachrichtendienst im Oktober 2022 übernommen und anschließend umgekrempelt. Neben Massen-Entlassungen sorgte eine Amnestie für zuvor gesperrte Nutzer wie den ehemaligen US-Präsidenten Donald Trump für Aufsehen. Mit seinen Entscheidungen verschreckte der Milliardär zahlreiche Werbetreibende.