Bürgermeister gelassen

Miklautz-Wirbel: Klagenfurter „Koalition“ geplatzt

Wirbel im Klagenfurter Rathaus

(Bild: Tragner Christian)

„Klagenfurter Koalition wegen Causa Miklautz geplatzt“, hieß es Freitagabend ganz überraschend aus der Kärntner Landeshauptstadt. Allerdings gab es vorerst kaum Infos. Was heißt das jetzt also für die Klagenfurter Stadtpolitik? 

„Ich weiß von nichts, mit mir hat keiner geredet“, ist die Antwort von Christian Scheider (Team Kärnten), Bürgermeister von Klagenfurt. Von ihm komme diese Meldung nicht, „wahrscheinlich kommt sie von einer anderen Partei“.

Miklautz-Wirbel als Ursache
Laut SPÖ-Stadtparteichef Philipp Liesnig sei der Auslöser für die Auflösung der Arbeitsgemeinschaft Scheiders Alleingang in der Causa Jost/Miklautz. Hintergrund ist das inzwischen eingestellte Verfahrens der Staatsanwaltschaft gegen den Kärntner Journalisten Franz Miklautz.

„Scheider hat die AG-Vereinbarung damit gebrochen“, so Liesnig. Intern sei man sich bei dieser Entscheidung einig gewesen, publik machte es allerdings Nationalratsabgeordneter und geschäftsführender Klubobmann Philip Kucher in einem Interview.

Scheider verteidigt sich: „Ich bin ja verpflichtet, den Informationen nachzugehen. Das war eine Sachverhaltsdarstellung.“ Wie soll es nun also weiter gehen?

„Es ändert sich nichts“
„Wir hatten bisher nichts anderes als Arbeitsvereinbarung, wenn die aufgelöst wird, dann gibt es das freies Spiel der Kräfte“, sagt Scheider: „Sonst ändert sich gar nichts. Für mich noch am wenigsten - weil ich bin ja direkt gewählt bis 2027.“ Liesnig sieht es ähnlich: „Der Gemeinderat ist das höchste Organ, es wird ein freies Spiel der Kräfte“.

Üppige Gehälter und Überstundenzahlungen aufgedeckt
Miklautz hatte in seinen Recherchen anhand interner Unterlagen Gehälter und üppige Überstundenzahlungen im Klagenfurter Rathaus aufgedeckt. Dies hatte ihm Ermittlungen bei der Staatsanwaltschaft Klagenfurt wegen Beitrags zur Verletzung des Amtsgeheimnisses eingebracht, sein Handy und sein Laptop waren sichergestellt worden.

Der Fall sorgte für helle Empörung und wurde als Anschlag auf die Pressefreiheit kritisiert. Die Oberstaatsanwaltschaft Graz erteilte schließlich im Einvernehmen mit dem Justizministerium eine Weisung, die Ermittlungen einzustellen.