15 Mrd. Euro geflossen

„Ablaufdatum erreicht“: COFAG wird abgewickelt

Politik
27.06.2023 21:22

Die Corona-Hilfsagentur COFAG wird abgewickelt. Bis Ende September soll das Konzept dafür stehen. Die Covid-Hilfsmaßnahmen für Unternehmen und die Sonderbestimmungen enden bekanntlich am 30. Juni.

„Ich habe heute Mittag die ABBAG (die Beteiligungs-AG des Bundes, Anm.) beauftragt, gemeinsam mit der COFAG ein Abwicklungskonzept auszuarbeiten“, so ÖVP-Finanzminister Magnus Brunner am Dienstagabend. Er werde anschließend „zeitnah“ über die Auflösung entscheiden.

Klare Worte vom Rechnungshof
Auch der Rechnungshof hatte empfohlen, nach Auslaufen der Maßnahmen die Auflösung des erst 2020 im Rahmen der Corona-Krise geschaffenen Instituts zu prüfen, erinnerte Brunner. „Für uns war immer klar, wie auch der Name Covid-19-Finanzierungsagentur suggeriert, dass sie natürlich eine Institution mit Ablaufdatum ist“, so der Minister.

„Sie hat nun ihre Aufgabe erfüllt“
„Die COFAG hat sich bewährt, ja, aber sie hat nun ihre Aufgabe erfüllt.“ Den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dankte Brunner für ihren Einsatz.

99 Prozent der Anträge abgearbeitet
Die Corona-Hilfszahlungen seien kaum noch budgetrelevant und die COFAG als Auszahlungspool nicht mehr notwendig, sagte Brunner. Die Institution habe 99 Prozent der mehr als 1,3 Millionen Anträge von 660.000 Antragsstellern abgearbeitet. Dabei seien 15 Milliarden Euro ausbezahlt worden - im Schnitt 22.000 Euro pro Antragsteller.

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