„Unpassend“ aber legal

Koran-Verbrennung vor Moschee in Schweden erlaubt

(Bild: dpa-Zentralbild/Britta Pedersen (Symbolbild))

In der schwedischen Hauptstadt Stockholm soll am Mittwochnachmittag eine öffentliche Koran-Verbrennung stattfinden. Die Polizei bewilligte ein diesbezügliches Ansuchen, nachdem im Frühjahr mehrere Gerichte den Beschwerden von Antragstellern stattgegeben hatten, denen die Durchführung derartiger Aktionen untersagt worden war. Zuletzt hatte im Jänner die Verbrennung eines Korans vor der türkischen Botschaft für internationale Reaktionen gesorgt.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hatte unter anderem gemeint, ein schwedischer NATO-Beitritt sei nicht möglich, so lange in Schweden Koranverbrennungen stattfinden könnten. Die Aktion soll vor einer Moschee im zentral gelegenen Stadtteil Södermalm stattfinden. Die Polizei hat laut Medienberichten Verstärkung aus dem ganzen Land angefordert.

Polizei warnt vor „außenpolitischen Konsequenzen“
Die Polizei hatte im Februar zwei beantragte Koran-Verbrennungen mit der Begründung untersagt, die Aktionen trügen zur Gefährdung der Sicherheitslage in Schweden bei. Beide Antragsteller legten Beschwerde ein. Zwei damit befasste Gerichte gaben den abgewiesenen Antragstellern unter Hinweis auf die garantierte Versammlungsfreiheit recht. Ein Einspruch der Polizei wurde zurückgewiesen. Die Polizei genehmigte nun am Mittwoch die geplante Aktion mit dem Hinweis, diese könnte „außenpolitisch Konsequenzen“ nach sich ziehen.

Ministerpräsident: Aktion „unpassend“ aber legal
Der schwedische Ministerpräsident Ulf Kristersson sagte auf einer Pressekonferenz, er halte die geplante Aktion für „unpassend“, aber legal. Er wollte auf Anfrage von Journalistinnen und Journalisten nicht darüber spekulieren, inwiefern die bewilligte Koranverbrennung Schwedens NATO-Beitrittsansuchen schaden könnte. Schweden möchte den Beitritt zu dem Militärbündnis beim NATO-Treffen in Vilnius in zwei Wochen über die Bühne bringen. Die Türkei und Ungarn haben den gewünschten Beitritt bisher nicht ratifiziert.

Medienberichten zufolge haben lediglich zwei Personen angekündigt, an der geplanten „Protestaktion“ teilzunehmen. Die Nachrichtenagentur Reuters identifizierte den aus dem Irak stammenden Salwan Momika als Antragsteller. Momika bezeichnet sich als Islamkritiker. Er war einer der beiden zuvor abgewiesenen Antragsteller für eine Koran-Verbrennung.

Rechtsextremist führte Koran-Verbrennung im Jänner durch
Im Februar hatte auch die NATO-kritische Kulturvereinigung „Apallarkerna“ vergeblich um Genehmigung für eine Koran-Verbrennung angesucht. Deren Vorsitzender Chris Makoundoul hatte gemeint, man habe tatsächlich gar keinen Koran verbrennen wollen, es sei vielmehr um die Genehmigung an sich gegangen. Für die durchgeführte Koran-Verbrennung im Jänner war der dänische Rechtsextremist Rasmus Paludan verantwortlich.