Genügend - diese bescheidene Schulnote gibt die Bevölkerung der Bundesregierung für ihre Umwelt- und Klimapolitik. Und auch sonst fällt das Jahreszeugnis nicht überragend aus.
Die Bundesregierung muss zwar nicht nachsitzen, aber sie sollte zumindest die Sommerschule besuchen. Denn ihre Leistungen bei Umwelt- und Klimaschutz werden von der Bevölkerung nur mit einem Genügend beurteilt. Das Linzer Meinungsforschungs-Institut market hat dazu im Auftrag von oecolution austria - eine Initiative zur nachhaltigen Standortentwicklung - 1000 Personen befragt.
Ein Drittel gibt sogar ein Nicht genügend
Der „Krone“ liegt das Zeugnis der Regierung vorab vor. Die Gesamtnote zum Klimaschutz lautet 3,75, wobei ein ganzes Drittel der Österreicher der Regierung sogar ein Nicht genügend gibt.
Politik muss Menschen bei Klimaschutz mitnehmen
Das ist für eine Regierung mit grüner Beteiligung kein Ruhmesblatt, halten Elisabeth Zehetner, oecolution-Geschäftsführerin, und David Pfarrhofer vom market-Institut fest. Vor allem in Sachen Partizipation habe die Politik Nachholbedarf, sagt Zehetner. Man könne Klima- und Umweltpolitik nicht „autoritär über die Köpfe der Menschen hinweg“ machen.
So greife etwa der geplante verpflichtende Tausch von Heizungen in Privathaushalten in den höchstpersönlichen Bereich ein und werde viele Menschen Zigtausende Euro kosten. Das werden sich viele nicht leisten können, gibt Zehetner zu bedenken. Hier müsse die Politik nachbessern. Das spiegelt sich auch bei den Noten wider: Das Fach Partizipation wird am schlechtesten benotet, gefolgt vom Fach Individuelle Vorteile.
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