Paris im Krisenmodus

Raab muss Arbeitsbesuch in Frankreich abbrechen

Susanne Raab, seit Mittwoch auf Arbeitsbesuch in Paris, hat am Donnerstagvormittag bekannt gegeben, dass sie ihre Visite abbrechen muss. Als Grund gibt die ÖVP-Integrationsministerin an, dass das offizielle Paris wegen Krawallen im Krisenmodus sei, weshalb nun auf Drängen des französischen Innenministeriums „alle unsere Termine abgesagt wurden“.

Raab meinte dazu in Paris, wo auch die „Krone“ vor Ort ist: „Wenn wir mitten in Europa Viertel haben, wo es nicht mehr möglich ist, sie zu besuchen, ist das eine sehr erschütternde Sachlage.“ Die Ministerin war am Mittwoch zu dem zweitägigen Besuch in Paris aufgebrochen. Schon bei Beginn ihrer Reise war klar, dass durch die Ausschreitungen in Pariser Vororten der Besuch überraschende Aktualität erhalten wird.

Wieder 150 Festnahmen in der Nacht auf Donnerstag
Nach dem tödlichen Schuss eines Polizisten auf einen 17-Jährigen wird seit Tagen heftig protestiert. Auch in der Nacht auf Donnerstag gab es wieder 150 Festnahmen. „Eine Nacht unerträglicher Gewalt gegen Symbole der Republik: Rathäuser, Schulen und Polizeistationen wurden angezündet oder angegriffen“, teilte Innenminister Gerald Darmanin am Donnerstag mit. In Paris und zahlreichen weiteren französischen Städten hatten Randalierer Fahrzeuge und Mülltonnen in Brand gesetzt.

Ministerin Susanne Raab beim Pressestatement in einem Pariser Hotel

(Bild: Stefan Steinkogler)

Es sei „zu 100 Prozent nachvollziehbar“, wenn der tragische Tod eines Jugendlichen Emotionen auslöse, meinte Raab in Bezug auf den Auslöser der Proteste. Gleichzeitig sei aber erschütternd zu sehen, was an sozialer Sprengkraft in den Banlieues vorhanden sei.

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Sicherheitslage ließ Besuch in Vororten nicht zu
Eigentlich hätte Raab mit der französischen Staatssekretärin Sonia Backes einen dieser mit hoher Kriminalität belasteten Vororte von Paris besuchen sollen. Doch ließ dies die Sicherheitslage nicht zu. Offizielle Delegationen konnten die Bezirke nicht besuchen. Auch Treffen mit lokalen Präfekten waren nicht möglich, da diese mit der Krisenbewältigung beschäftigt waren. Ganz Paris sei im Krisenmodus, wie die Ministerin befand.

Für Raab zeigt sich hier exemplarisch, dass Gefahren aus abgeschotteten Milieus entstehen. So werde auch explizit zur Gewalt gegen staatliche Symbole aufgerufen.

Solchen Entwicklungen will sie folgerichtig in Österreich vorbeugen. Dafür brauche es auch Bürgermeister und Gemeindevertreter, um einzugreifen, wo sich Parallelgesellschaften ergeben könnten. Sie sei daher auch an die Bundesländer und Städte herangetreten.