Das „Krone“-Zeugnis

Diese Minister müssen über den Sommer nachsitzen

Politik
01.07.2023 06:00

In Ostösterreich haben 500.000 Schüler ihr Jahreszeugnis erhalten. Grund genug für die „Krone“ der türkis-grünen Regierung ihre Bewertungen zukommen zu lassen. Echte Streber sucht man vergebens.

Mit der Durchschnittsnote 3,4 beendet die Regierung das Schuljahr im bescheidenen Mittelmaß. Die „Krone“ vergab die Noten, Peter Filzmaier und Thomas Hofer steuerten aus ihrer Sicht als Politikexperten Einschätzungen bei. Corona, Krieg und Teuerung hätten der türkis-grünen Koalition nicht gerade Rückenwind verliehen, dennoch wäre viel Luft nach oben, sagen die Analysten. So müsse etwa Kanzler und ÖVP-Obmann Karl Nehammer „nächstes Jahr klar zeigen, wo er hinwill“, sagt Hofer mit Blick auf die Nationalratswahl.

Die Einzelnoten im Überblick:

Note 3,5 für Nehammer: Bemühter Krisenmanager, der manchmal mutlos agiert. (Bild: APA/TOBIAS STEINMAURER)
Note 3,5 für Nehammer: Bemühter Krisenmanager, der manchmal mutlos agiert.
Note 3,7 für Kogler: Ein Vizekanzler könnte offensiver sein. (Bild: APA/BKA/Regina Aigner)
Note 3,7 für Kogler: Ein Vizekanzler könnte offensiver sein.
Note 2,7 für Brunner: Punktet mit ruhiger Art, die Inflation bleibt aber im EU-Hoch. (Bild: APA/Georg Hochmuth)
Note 2,7 für Brunner: Punktet mit ruhiger Art, die Inflation bleibt aber im EU-Hoch.
Note 3 für Edtstadler: Weniger ängstlich als andere, aber 2023 abgetaucht. (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Note 3 für Edtstadler: Weniger ängstlich als andere, aber 2023 abgetaucht.
Note 3,5 für Gewessler: Sehr bemüht, verbucht Teilerfolge, ist aber nur mäßig populär. (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Note 3,5 für Gewessler: Sehr bemüht, verbucht Teilerfolge, ist aber nur mäßig populär.
Note 3 für Karner: Farbloser als geglaubt, hat sich aber stabilisiert. (Bild: APA/Eva Manhart)
Note 3 für Karner: Farbloser als geglaubt, hat sich aber stabilisiert.
Note 3 für Kocher: Der Experte hat an Frische und Energie eingebüßt. (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Note 3 für Kocher: Der Experte hat an Frische und Energie eingebüßt.
Note 4,3 für Polaschek: Ein Bildungsminister mit Nachhilfebedarf. (Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)
Note 4,3 für Polaschek: Ein Bildungsminister mit Nachhilfebedarf.
Note 4 für Raab: Keine eigenen Konzepte, wäre wieder eine gute Beamtin. (Bild: APA/EVA MANHART)
Note 4 für Raab: Keine eigenen Konzepte, wäre wieder eine gute Beamtin.
Note 2,5 für Rauch: Kommuniziert erfrischend direkt, wagt Reformen. (Bild: BUNDESKANZLERAMT/REGINA AIGNER)
Note 2,5 für Rauch: Kommuniziert erfrischend direkt, wagt Reformen.
Note 3,5 für Schallenberg: Musterbeispiel für die Ohnmacht eines Außenministers. (Bild: APA/EVA MANHART)
Note 3,5 für Schallenberg: Musterbeispiel für die Ohnmacht eines Außenministers.
Note 2,7 für Tanner: Nach Fettnapfparade zur Ruhe gekommen. (Bild: Erwin Scheriau)
Note 2,7 für Tanner: Nach Fettnapfparade zur Ruhe gekommen.
Note 4,5 für Totschnig: Der Osttiroler Bauernlobbyist lebt unauffällig in Wien. (Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)
Note 4,5 für Totschnig: Der Osttiroler Bauernlobbyist lebt unauffällig in Wien.
Note 3,7 für Zadic: Viel angekündigt, doch nur bedingt durchsetzungsstark. (Bild: APA/Georg Hochmuth)
Note 3,7 für Zadic: Viel angekündigt, doch nur bedingt durchsetzungsstark.

Kogler sorgt für Stabilität in der Koalition
Den grünen Vizekanzler Werner Kogler bezeichnen Hofer und Filzmaier als Ruhepol, der die Regierung zusammengehalten habe. „Was aber darüber hinaus seine eigene Leistung im Krisenmanagement gegen die Teuerung ist, bleibt unklar“, sagt Politikprofessor Filzmaier. Negativ bzw. gar nicht aufgefallen ist ÖVP-Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig.

Lob darf sich Gesundheitsminister Johannes Rauch für das Wagnis einer ernsthaften Reform des Gesundheitssystems im schwierigen Kontext zwischen Bund und Ländern abholen. Zudem legt er im Gegensatz zu seinen Kurzzeitvorgängern beachtliche Langatmigkeit an den Tag. Der Klimaministerin Leonore Gewessler attestiert Filzmaier politischen Mut. Aber sie habe schlechte Sympathiewerte, ergänzt Hofer.

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