In Bern wird kommenden Freitag ein Stück österreichischer Wehrgeschichte geschrieben: In einer Absichtserklärung wird sich Österreich zur „European Sky Shield Initiative“, kurz ESSI, bekennen.
Hinter ESSI steckt eines der größten und aufwändigsten Rüstungsprojekte Europas. 17 Staaten, darunter Deutschland, Großbritannien, die Niederlande und dem Vernehmen nach auch die neutrale Schweiz, wollen gemeinsam einen flächendeckenden Luftabwehr-Schutzschirm über weite Teile Europas spannen.
„Sky Shield“ soll drei Gefahren abwehren:
IRIS-T, Patriot, Arrow 3
Drei Abwehrsysteme unterschiedlicher Reichweiten sollen dafür in einem ersten Schritt auf europäischer Ebene angeschafft werden: Das in Deutschland entwickelte IRIS-T SLM, das amerikanische Patriot-System, das unter anderem gerade in der Ukraine eingesetzt wird, sowie das Arrow 3 aus Israel.
Es handelt sich um die Beteiligung an einem Schutzschirm, der zur Gefahrenabwehr dient. Die Umsetzung dieses Projekts ist organisatorisch und finanziell nur im europäischen Verbund möglich und sinnvoll, die Neutralität Österreichs bleibt davon unberührt.
Verteidigungsministerin Klaudia Tanner
Bild: APA/Helmut Fohringer
Österreich hat im Zuge des Aufbauplans 2032 ebenfalls Ambitionen, ein Raketensystem mittlerer Reichweite anzuschaffen, doch vorerst dürften wir bis zu dessen Beschaffung in erster Linie Radardaten beisteuern, hieß es.
„Geht am besten gemeinsam“
„Die Bedrohungslage hat sich durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine massiv verschärft“, sagt Bundeskanzler Karl Nehammer. „Wir müssen und werden Vorsorge treffen, um unser Land vor der Gefahr von Drohnen- oder Raketenangriffen zu schützen. Luftraumüberwachung geht am besten gemeinsam im europäischen Verbund.“
Kosten schon berücksichtigt
Und Verteidigungsministerin Klaudia Tanner ergänzt: „Es handelt sich um die Beteiligung an einem Schutzschirm, der zur Gefahrenabwehr dient. Wir haben die finanziellen Vorkehrungen bereits in der Budgetplanung berücksichtigt.“ Kolportiert werden knapp zwei Milliarden Euro inklusive der Anschaffung eigener Luftabwehrraketen.
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