Ergebnisse im Herbst?

Ab in die Sommerschule mit unserer Regierung

von links: Bildungsminister Martin Polaschek, Familienministerin Susanne Raab, Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig, Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Bundeskanzler Karl Nehammer

(Bild: Krone KREATIV I Fotos: APA, Jeff Mangione, Reinhard Holl, Peter Tomschi, Vienna Press, Martin Jöchl, Alexander Schwarzl)

Österreichs Regierung muss im Herbst beim Finanzausgleich und Budget liefern. Bei Asyl, Mobilität und Leistung werden sich ÖVP und Grüne bis zur Wahl 2024 weiter aneinander reiben.

Rund 33.000 Schüler besuchen heuer die Sommerschule, um sich auf das kommende Schuljahr im Herbst vorzubereiten. Das täte auch einigen Regierungsmitgliedern gut. Das Zeugnis, das die „Krone“ der türkis-grünen Koalition ausgestellt hat, ist ausbaufähig. Bei der ÖVP schwächeln vor allem die Minister Norbert Totschnig, Susanne Raab und Martin Polaschek. Der Landwirtschaftsminister halte sich in einem für die ÖVP zentralen Ressort fast immer in der Defensive auf, stellt Politikberater Thomas Hofer fest.

von links: Vizekanzler Werner Kogler, Bildungsminister Martin Polaschek, Familienministerin Susanne Raab, Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig, Klimaschutzministerin Leonore Gewessler und Bundeskanzler Karl Nehammer

(Bild: Krone KREATIV IFotos: APA, Jeff Mangione, Reinhard Holl, Peter Tomschi, Vienna Press, Martin Jöchl, Alexander Schwarzl)

Landwirtschaftsminister ist mit sich zufrieden
Totschnig verteidigt sich auf Anfrage damit, dass er mit „solidem und konstruktivem Arbeiten“ punkten wolle. „Ich bin jemand, der nach abgearbeiteten Meilensteinen und nicht nach Schlagzeilen hechelt.“ Der grüne Vizekanzler Werner Kogler, dem die Politikexperten Hofer und Peter Filzmaier Nachhilfestunden in der Kommunikation empfehlen, reicht Hausaufgaben nach.

33 Gesetze im Nationalrat nächste Woche
Die Regierung werde im Nationalrat vor der Sommerpause noch 33 Gesetze beschließen, darunter das Raserpaket, das Antikorruptionsstrafrecht und die Pflegereform, heißt es aus dem Kogler-Ressort. Die ÖVP will den Notenschnitt mit Erfolgen beim Budget heben. Im Zuge des Finanzausgleichs zwischen Bund und Ländern sind große Reformschritte im Gesundheitsbereich angekündigt. Auch bei der Energieversorgung soll noch etwas weitergehen. Reibungspunkte bleiben die Themen Asyl und Mobilität.