Politik inoffiziell

Sommerpause für Salzburgs Parteien dringend nötig

Planungsstadträtin Barbara Unterkofler (großes Bild) präsentiert das neue Entwicklungskonzept der Stadt.

(Bild: Tröster Andreas)

Nach den Landtagswahlen versuchen die heimischen Parteien sich vor der Gemeinderatswahl 2024 zu positionieren, drehen sich dabei wie die Fahnen im Wind und kommen mit wenig durchdachten Lösungen etwa zum Wohnbau oder den Öffis daher. In der Stadt sticheln zwei Bündnisse gegeneinander.

Salzburg ist bereit für den nächsten Wahlkampf und die Parteien schicken ihre Vorboten für den Urnengang im kommenden Frühjahr schon voraus. In der Diskussion über das neue Räumliche Entwicklungskonzept (REK) der Stadt Salzburg hat sich eine Allianz aus SPÖ, Bürgerliste und Neos gebildet. Ingeborg Haller (Bürgerliste), Johanna Schnellinger (SPÖ) und Lukas Rößlhuber (Neos) stellen heute, Montag, ihre Ideen dazu vor – sie fordern einen Neustart. Denn beim REK geht es um wichtige Weichenstellungen in der Stadtentwicklung – ob beim Wohnbau oder Verkehr – für die nächsten Jahrzehnte. Zwei Stunden und 33 Minuten, nachdem die Einladung zum Pressetermin eingetrudelt war, informierten Barbara Unterkofler (ÖVP) und Robert Altbauer (FPÖ), dass auch sie gemeinsam zum exakt gleichen Zeitpunkt wie die „Allianz“ ihr REK präsentieren werden. Das erinnert in der Herangehensweise stark an Konfliktbewältigungen in den heimischen Kindergärten. Interessant: Die Dreierallianz aus Rot-Grün-Pink gab es bereits bereits vor der Stadtwahl 2019. Da ging es um die Neutorsperre, und sowohl SPÖ als auch Neos mussten Verluste am Wahltag einstecken.