Sondersitzung nun fix

Bei der Doppel-Gage für Beamten bohrt Land nach

Rund um Bauprojekte gibt es in Vorchdorf Wirbel. Die Gemeinde muss dem Land Antworten liefern.

(Bild: Alexander Schwarzl)

Bauamtsleiter und Bauaufsicht in einer Person: Beim Land stößt das auf Unverständnis, die Direktion für Inneres und Kommunales richtet deshalb eine Reihe von Fragen an die Gemeinde Vorchdorf. Bis Freitag muss sie Antworten liefern.

Ein Schreiben der Direktion Inneres und Kommunales (IKD) sorgt in der Vorchdorfer Gemeindestube für hektisches Treiben. ÖVP-Bürgermeister Johann Mitterlehner berief für übermorgen, Donnerstag, eine Sondersitzung des Gemeindevorstands ein. Es geht um im Raum stehende Doppelbezüge des Bauamtsleiters.

Dieser soll, wie berichtet, für die Bauaufsicht von Gemeinde-Projekten ein Extra-Honorar mit zum Teil fünfstelligen Euro-Beträgen kassiert haben. Das Land fordert nun bis Ende der Woche Aufklärung über diese doch eher ungewöhnliche Vorgehensweise. Hinterfragt wird, warum der Beamte „trotz offenbar teilweiser Nichterbringung der dienstlichen Leistungen im Rahmen der Haupttätigkeit als Bauamtsleiter mit der Bauaufsicht betraut wurde“. Wohl auch deshalb wird die Gemeinde ersucht, eine detaillierte Zeit- und Leistungserfassung vorzulegen und klarzustellen, ob der Beamte die Bauaufsicht während der Dienstzeit als Bauamtsleiter erbracht hat.

Extra-Zahlungen schon im Vorhinein
Merkwürdig erscheint der IKD auch, dass der Gemeindevorstand die Belohnungen teilweise im Vorhinein beschlossen, diese aber mit bereits erbrachten außergewöhnlichen Tätigkeiten begründet hat. Beim Gemeinderat, heute, Dienstag, ist die Causa ebenfalls Thema. Die Liste Vorchdorf bringt einen Antrag ein, damit Gemeindemitarbeiter künftig keine Rechnungen an die Gemeinde stellen können.