Projekt in Verzug
Streit über Panzer-Werkstatt für die Ukraine
Im April vereinbarten die Regierungen in Berlin und Warschau die Bildung eines gemeinsamen Reparaturzentrums in Polen. Dort sollten Leopard-Kampfpanzer, die die Ukraine im Krieg gegen Russland in die Schlacht wirft, repariert werden. Doch seit dem Beschluss hat sich nicht viel getan.
Das Zentrum sollte im oberschlesischen Gleiwitz (Gliwice) vom Rüstungshersteller Bumar-Labedy eingerichtet werden und eigentlich im Mai seine Arbeit aufnehmen. Doch die Sache kommt nicht voran. Nach einem Bericht des „Spiegel“ hält die deutsche Seite die Preisvorstellungen der Polen für Instandsetzungsarbeiten für überteuert. Deutschlands Verteidigungsminister Boris Pistorius sprach am Montag von „intensiven, komplexen Verhandlungen“.
„Ich bin der Auffassung, dass jetzt die Zeit drängt. Deutschland ist bereit, Verantwortung zu übernehmen - so oder so“, sagte Pistorius. Und: „Deswegen sind wir der Auffassung, dass die Gespräche möglichst innerhalb der nächsten zehn Tage beendet werden sollten, damit wir wissen, in welche Richtung es weitergeht.“ Er erinnerte daran, dass Deutschland und Polen Führungsnationen bei den Leopard-Lieferungen seien. Und weiter: „Instandsetzung gehört zur nachhaltigen Unterstützung der Ukraine essenziell dazu, Instandsetzung genauso wie die Lieferung von Munition.“
Zahl beschädigter Leoparden steigt
Zwar sind die 18 von Deutschland gelieferten Kampfpanzer noch einsatzbereit. Allerdings gibt es bereits einige beschädigte Fahrzeuge, die aus Beständen anderer Armeen stammen. Nicht nur die Bundeswehr, sondern auch die Rüstungsindustrie betonten in den vergangenen Tagen, dass die Eröffnung des sogenannten InstHub immer dringlicher sei.
Polens nationalkonservative PiS-Regierung hat mit Blick auf die im Herbst anstehende Parlamentswahl ihre antideutsche Rhetorik weiter verschärft. Unter anderem wirft sie Berlin vor, es habe bei der Militärhilfe für die Ukraine zu lange gezaudert. Es wird in Berlin also gemunkelt, dass hinter der schleppenden Verhandlungen Absicht auf polnischer Seite stecken könnte.
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