Zusammen mit Schweiz

Im Eiltempo – Österreich jetzt bei „Sky Shield“

Jetzt ging es Schlag auf Schlag: In Bern hat Verteidigungsministerin Klaudia Tanner am Freitag ein Bekenntnis zum Europäischen Luftraum-Schutzschirm „Sky Shield“ unterschrieben - wie immer mit einem eleganten Ausweg für Österreich. Aus Bern berichtet „Krone“-Journalist Paul Tikal.

Auch der deutschen Delegation rund um Verteidigungsminister Boris Pistorius blieb am Freitag nicht verborgen, wie speziell die Situation hier in Bern soeben war: ausgerechnet zwei neutrale Länder, die Schweiz und Österreich, haben sich vor wenigen Minuten formal zu der europaweiten Verteidigungsinitiative „Sky Shield“ bekannt. Einem Raketenabwehrschirm, der Drohnen, ballistische Flugkörper, aber auch Flugzeuge mit Menschen an Bord bekämpfen können soll.

„Politisch bindend“
Dazu geht man bereits in den nächsten Monaten gemeinsam in die Beschaffung moderner Waffensysteme, tauscht sensible Luftlagedaten aus, trainiert Personal. „Das Dokument ist zwar rechtlich nicht bindend“, sagt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner (ÖVP) am Rande des Gipfels zur „Kronen Zeitung“. „Aber politisch ist es das.“ Wir sind jetzt dabei, lautet das Motto des Gipfels.

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Mit der Unterzeichnung erhält Österreich erstmals Zugang zu den Planungsdaten der Initiative, schon im September soll der Chef der Luftstreitkräfte zu einem ersten Abstimmungstreffen mit den anderen Teilnehmerländern aufbrechen. „Mit Österreich und der Schweiz sind es jetzt 19 Teilnehmerländer bei Sky Shield, das vor weniger als einem Jahr konzipiert wurde“, sagt der deutsche Verteidigungsminister Boris Pistorius. „Das ist ein Novum, das ist Rekordzeit.“

Ausweg bleibt offen
Doch das europäische Zusammenrücken ist endlich, die Schweiz und Österreich lassen sich einen Ausweg: In einer Zusatzerklärung wurde auf die „verfassungsrechtlichen Besonderheiten“ der beiden Staaten eingegangen. Heißt: Im Krisenfall dürfen wir erst recht wieder selber entscheiden, wie weit wir aufgrund unserer Neutralität gehen wollen.