Politik Inoffiziell

Tiroler Landtag: Jetzt 86 Tage Aufführungs-Pause!

09.07.2023 18:00

Die 36 Abgeordneten des Tiroler Landtages sind jetzt auf zwölfwöchiger Sommerfrische. Nicht aber ohne vorher ein regelrechtes „Monsterprogramm“ zu bewältigen, das fast schon beängstigend war.

Sollten Sie tatsächlich vor lauter Langeweile einmal ins Auge fassen, einer Sitzung des Tiroler Landtages beizuwohnen, dann verwerfen Sie diesen Plan, lassen Sie es gut sein, machen Sie irgendwas anderes - egal was. Nun gut. So schnell haben Sie ohnedies nicht die Möglichkeit. Denn noch dauert es 86 Tage bis zur nächsten Sitzung im Oktober. Die Hoffnung, dass sich bis dahin etwas an der Art und Weise der Tiroler Politik ändert, ist leider sehr gering. Aber wie heißt es so schön? Genau: Sie stirbt zuletzt.

„Schauspiel“ glich einem Trauerspiel
Das dieswöchige letzte „Schauspiel“ vor der mehr als zwölfwöchigen (!) Pause glich mehr einem Trauerspiel. Wenngleich es aufzeigte, wohin sich die Politik in den vergangenen Jahren entwickelt hat. Vielfach weg von der Sach- hin zur Vernaderungs-, Vorführ- und Anzeigepolitik. Selbstverständlich gab es auch diese Woche eine nicht enden wollende Tagesordnung sowie Ausschussvorlagen Sonderzahl. Darunter so wichtige Themen wie die Forderung nach einem „Zeitgemäßen Gesetz über die Tiroler Landeshymne“ oder „Etablierung von Anlaufstellen für Gendermedizin in den von der öffentlichen Hand finanzierten Krankenhäusern Tirols“.

Grünen-Klubchef Gebi Mair

(Bild: Birbaumer Christof)

Und dann gibt es natürlich noch die Spezialauftritte. Etwa jenen des Grünen Klubchefs Gebi Mair. Er stellte in einer schriftlichen Anfrage an Landeshauptmann Anton Mattle 17 (!) Fragen zu dessen Dienstauto-Benutzung. Beginnend mit der Frage nach dem Kilometerstand bis hin zu „Mit welchem Verkehrsmittel pendeln Sie im Regelfall morgens zum Landhaus?“ Und die Beste: „Welche dienstlichen Flüge haben Sie seit Ihrem Amtsantritt mit dem Dienstfahrzeug durchgeführt? [...] Bitte Fahrten und Kosten auflisten. Und welcher CO₂-Ausstoß entstand bei diesen Flügen.“ Da stellt sich mir die wichtige Frage: Seit wann hat die Landesregierung „Dienstflugzeuge“, sozusagen „Fliegende Kisten“?

300 schriftliche Anfragen an die Regierung
In Summe hat die Opposition im Vorfeld des Juli-Landtages mehr als 300 schriftliche Anfragen an die Regierung gestellt. Diese wurden teils ohne auszufiltern an alle Regierungsmitglieder verschickt. Ist ja auch viel lustiger, wenn etwa Agrarlandesrat Josef Geisler (ÖVP) nach Lösungen zum Thema „Medikamentenengpass bekämpfen“ gefragt wird oder Verkehrslandesrat René Zumtobel (SPÖ) Antworten auf die Frage „Wie groß ist das Interesse an den Tiroler Landarztstipendien“ liefern soll.

SPÖ-Chef LHStv. Georg Dornauer

(Bild: Birbaumer Christof)

Natürlich kann man das Ganze jetzt mit Schmunzeln und Schenkelklopfen abtun – lachen soll ja bekanntlich gesund sein, sagt man. Ob allerdings im Gehalt eines Landtagsabgeordneten von immerhin 7500,50 Euro Brutto bzw. in dessen Aufgabenbereich auch „Clown- und Kasperlauftritte“ aufgelistet sind, mag zu bezweifeln sein.

Verwunderlich ist nebenbei erwähnt, dass die Landtagssitzungen stets auf drei Tage anberaumt sind, man am ersten Tag nie und nimmer glaubt, dass die lange Tagesordnung in drei Tagen abgearbeitet werden kann und es die 36 Abgeordneten aufgrund ihres überaus großen Fleißes und Einsatzes letztlich stets schaffen, bereits am zweiten Abend fertig zu sein.

Nächste „Aufführung“ erst im Oktober
Wie eingangs erwähnt, ist in den kommenden 86 Tagen also der Saal des Innsbrucker „Landtags-Theaters“ vorerst einmal geschlossen. Die nächste Aufführung findet vom 4. bis 6. Oktober statt. Aber da haben Sie hoffentlich etwas Besseres vor. Allerdings ist das Oktoberfest in München keine Alternative. Die mittlerweile unverschämt teure Wiesn hat am 3. Oktober den letzten Tag geöffnet.