Intensive Gespräche
Wird Kampfjet-Deal NATO-Blockade lösen?
Wird beim bevorstehenden NATO-Gipfel in Vilnius endlich die türkische Blockade der Norderweiterung durch Schweden gelöst? US-Präsident Joe Biden und sein türkischer Amtskollege Recep Tayyip Erdogan haben im Vorfeld miteinander telefoniert und ein bilaterales Treffen in Litauen vereinbart. Im Hintergrund dürfte die Unterstützung der Türkei bei der Modernisierung ihrer Luftwaffe und die Lieferung von F-16-Kampfjets eine Rolle spielen.
Das Weiße Haus machte zunächst keine Angaben zu dem Telefonat. Biden hatte sich zuvor aber in einem CNN-Interview zum Ringen um den schwedischen NATO-Beitritt geäußert. Er machte deutlich, dass er in den Kampfjets ein Mittel sehe, um die Blockade zu lösen: Die Türkei strebe eine Modernisierung ihrer F-16-Flotte an und auch Griechenland bitte um Hilfe, sagte er.
Biden glaubt an Lösung
„Ich versuche also, offen gesagt, so etwas wie ein Konsortium zusammenzustellen, mit dem wir die NATO mit Blick auf die militärische Fähigkeit sowohl von Griechenland als auch der Türkei stärken und Schweden ermöglichen, hereinzukommen“, so Biden, der sich in der Sache optimistisch zeigte.
Das Büro von Präsident Erdogan erklärte, dass der türkische Staatschef sich während des Gesprächs mit Biden für dessen Unterstützung bei der Forderung nach US-Kampfjets bedankt habe. Zugleich habe der Präsident deutlich gemacht, dass er es nicht für richtig halte, das Thema F-16 mit dem NATO-Beitritt Schwedens zu verknüpfen.
Die Türkei blockiert bekanntlich die Aufnahme des skandinavischen Landes in die Militärallianz. Schweden habe mit der Änderung der Terrorgesetzgebung zwar Schritte in die richtige Richtung gemacht, habe Erdogan Biden gesagt. Er warf Schweden aber zugleich vor, „Terrorismus“ verherrlichende Demonstrationen zu erlauben und damit die Fortschritte wieder zunichtezumachen, wie aus der Mitteilung hervorging. Kürzlich war in Schweden während einer Demonstration ein Koran verbrannt worden, was in der muslimischen Welt für Empörung sorgte.
Spitzentreffen mit schwedischem Regierungschef
Neben dem Treffen mit Biden soll es auch ein Treffen zwischen dem schwedischen Regierungschef Ulf Kristersson und Erdogan unter der Moderation von NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg geben. Stoltenberg hatte am Freitag bei der Ankündigung des Treffens deutlich gemacht, dass er darauf setzt, dass die Türkei ihre Blockade des Bündnisbeitritts Schwedens aufgibt. Alle weiteren Verzögerungen würden nur von der verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK und dem russischen Präsidenten Wladimir Putin willkommen geheißen, sagte er.
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