„Stehe zu meinem Wort“

Kanzler schließt Koalition mit Kickl erneut aus

Bundeskanzler Karl Nehammer

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

„Herbert Kickl ist ein Sicherheitsrisiko“ - mit diesem wiederholten Vorwurf stellte Bundeskanzler Karl Nehammer am Mittwochabend in der „ZiB 2“ klar, warum für ihn eine Koalition mit der FPÖ unter dem aktuellen Parteichef nicht infrage kommt. Das sei die Linie der Bundespartei. Die Ablehnung des Chefs der Freiheitlichen gegen „Sky Shield“ kann Nehammer nicht nachvollziehen. 

Ein „Bundeskanzler Kickl“, das sind für Nehammer zwei Begriffe, die unvorstellbar seien. Auch eine Koalition mit ihm als Chef sei unvorstellbar. „Mit ihm ist kein Staat zu machen. Dabei bleibe ich“, betonte der Kanzler. Es sei ein „Gebot der Stunde“ auf die Landesverteidigung zu setzen. Er plädiert für eine „wehrhafte Neutralität“. Das sieht er nicht problematisch - wann ein Flugobjekt über dem heimischen Luftraum abgeschossen wird, würde noch immer Österreich entscheiden, argumentierte der Kanzler.

FPÖ-Ablehnung für Nehammer nicht verständlich
Es sei für Nehammer nicht nachvollziehbar, dass die Freiheitlichen sich gegen das geplante europäische Luftverteidigungssystem „Sky Shield“ wehren, da sich die FPÖ in der Vergangenheit immer für eine bessere Landesverteidigung ausgesprochen habe. Der „Sky Shield“ sei gerade angesichts des Ukraine-Konflikts wichtig. Kickls Ablehnung dagegen würde belegen, dass er ein „Sicherheitsrisiko“ sei, unterstrich Nehammer die gegenüber der „Krone“ getätigte Aussage. 

Deshalb sei ein Bündnis mit den Blauen im Bund unter Kickl auszuschließen. Dass es Koalitionen auf Länderebene mit der FPÖ sehr wohl gibt, erklärte Nehammer in der „ZiB 2“ so: „In Ländern gibt es andere Gesetzmäßigkeiten“. Man könne ihn beim Wort nehmen, wenn er sage, dass es zu keiner Koalition der ÖVP mit der FPÖ nach den Nationalratswahlen im nächsten Jahr kommen wird.