Als wichtiger Zeuge

Landesrat-Mitarbeiter ließ Strafprozess platzen

Justizgebäude Salzburg, Sitz des Landesgerichtes

(Bild: Tschepp Markus)

Urlaub statt Gerichtstermin: Ein Strafprozess platzte am Donnerstag, weil ein Mitarbeiter des Salzburger Verkehrslandesrates Stefan Schnöll (ÖVP) trotz ausgewiesener Zeugenladung nicht erschienen war. Dabei ging es ausgerechnet um einen offensichtlich politikverdrossenen Mann (50), der den Berufspolitiker via Facebook bedroht haben soll.

Der angeklagte Platzwart kennt die Justiz: Er hat laut eigener Aussage schon „ein paar“ Vorstrafen, zuletzt ist er 2019 nach dem Verbotsgesetz verurteilt worden. Nun wehrt er sich gegen den Vorwurf der gefährlichen Drohung: wegen eines von ihm verfassten Facebook-Postings beim Profil des Landesrates. „Ich bleibe dabei, was ich geschrieben habe. Das ist für mich keine Drohung“, sagt er zur Richterin.

„Spiel dich nicht"
Die zitiert Sätze, wie „Pass mal auf Schnöll, spiel dich nicht“ und „Du bekommst bald persönlichen Besuch“. Das Büro des Politikers selbst hat deswegen den Verfassungsschutz eingeschaltet. Der streitsüchtig wirkende Mann spricht schnell, erklärt sich mit etlichen Verschwörungstheorien und fällt auch mehrmals Richterin und Staatsanwalt ins Wort. Für ihn seien alle Politiker sozusagen korrupt, war im Verhandlungssaal zu hören. „Ich merke eine gewisse Politikverdrossenheit bei ihnen“, konfrontiert ihn die Richterin. Er entgegnet: „Ist das verwunderlich?“ 

Landesrat-Büro verzettelte sich offenbar bei Gerichtstermin
„Und wie soll der Politiker Ihre Worte verstehen?“, fragt der Staatsanwalt. Der 50-Jährige meint, dass er nur seine Meinung kund getan haben will: „Ich werde ja jetzt nicht mit einer Machete zur Sprechstunde gehen.“ Sowohl Staatsanwalt als auch Richterin wollen den Zeugen hören, der das Posting gemeldet hatte: ein Mitarbeiter des Landesbüros. Doch der erschien einfach nicht zum Prozess, trotz gesetzlicher Verpflichtung und ausgewiesener Ladung. Nach mehreren Anrufversuchen konnte ihn die Richterin im Ausland erreichen. Sie erwähnte ein ominöses Fax, das offenbar als Entschuldigung für das Verbleiben verschickt worden sein soll. „Bei mir ist nie etwas angekommen“, war die verwunderte Richterin noch zu hören, bevor sie den Prozess vertagte.

Die „Krone“ rief deshalb auch beim Büro Schnöll an und wollte wissen, warum man nicht zu einem gesetzlich verpflichteten Termin vor Gericht erscheine. Antwort: Es dürfte was schiefgelaufen sein. Der im Urlaub weilende Mitarbeiter erklärte sich mit der in Zeiten von E-Mail und Internet verwunderlichen Fax-Geschichte.